-
SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...ahren der Verordnung das Umtauschverhältnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft von der Holding-SE einen Ausgleich durch bare Zuzahlun...
-
NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...aturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
-
VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 und das Einvernehmen nach § 36 Abs. 3 Satz 3 des Bundesleistungsgesetzes haben die Behörden der Bundeswehrverwaltung mit den zur Ausführung des Absatzes 1 zust...
-
VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...ationspflichtige hat sicherzustellen, dass auch seine Mitarbeiter die Mitteilungspflichten nach Absatz 1 erfüllen. (3) Die Informationen nach Absatz 1 dürfen mündlich übermittelt werden, wen...
-
TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 2006 in Kraft.
-
StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...as Hauptzollamt stellt auf Antrag einen neuen Erlaubnisschein aus. (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten nicht für den Inhaber einer allgemeinen Erlaubnis nach § 10. Das zuständige Hauptzollamt kan...
-
SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...andes als Grundstücke darzustellen. In dem Sonderungsbescheid sind die Wirkungen des Bescheids davon abhängig zu machen, daß im Verfahren nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz Verträge über den Anka...
-
TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...aus Apotheken bezogene Fertigarzneimittel dürfen darüber hinaus nur in ihrem Originalbehältnis mitgeführt werden. § 9 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Der Tierarzt darf Arzneimittel nur in eine...
-
TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...achweisen, dass er a) Art und Umfang von Arbeitsaufträgen erfassen, Arbeitsabläufe festlegen und dokumentieren, ...
-
WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...Ausführungsplatzes, an dem das Geschäft ausgeführt wird, Kosten für Clearing und Abwicklung und alle sonstigen Entgelte, die an Dritte gezahlt werden, die an der Auftragsausführung beteiligt sind. ...
-
WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...as Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach diesem Gesetz zu un...
-
BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...ankhafter entstellender Haarausfall (zum Beispiel Alopecia areata), eine erhebliche Verunstaltung (zum Beispiel infolge Schädelverletzung) oder ein totaler oder weitgehender Haarausfall vorliegt. Die ...
-
BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...aus Kunststoff oder mit einer aufgeklebten Schicht darf die aufgebrachte Schicht nicht stärker als 0,15 mm sein. Wird in zusätzlichen schriftlichen Angaben nach § 10a Abs. 1 der Ausdruck "Vollede...
-
SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
...allen)
-
TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...Ausbildungsstätte) die praktische Ausbildung im Wahlpraktikum nach § 60 der Verordnung zur Approbation von Tier...
-
SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
...Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
-
SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...alen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen; ihre Aufgaben werden von den Krankenkassen (§ 4 des Fünften Buches) wahrgenommen. (4) Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen...
-
SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...arf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses Buch vorsieht. Art und Umfang der Leistungen rich...
-
SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...ach § 113b Absatz 6 und der wissenschaftlichen Aufträge nach § 113b Absatz 4 sicherzustellen. Sofern der Verband der privaten Krankenversicherung e. V. als Mitglied im Qualitätsausschuss nach § 113b v...
-
SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...Antrag nicht innerhalb von 25 Arbeitstagen nach Eingang des Antrags oder wird eine der in Absatz 3 genannten verkürzten Begutachtungsfristen nicht eingehalten, hat die Pflegekasse nach Fristablauf für...