SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

Die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger haben die Befugnis zur Durchführung von Überprüfungen in ihrem jeweiligen Bezirk, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass ...

NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

...so ist der Netzbetreiber berechtigt, den Anschluss zu verweigern oder die Anschlussnutzung zu unterbrechen; bei Gefahr für Leib oder Leben ist er hierzu verpflichtet. (3) Durch Vornahme oder...

PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

...sowie auf Wunsch eines Ehegatten seine rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, 3. ...

RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

...sonen sowie Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder...

RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...sonen des öffentlichen Rechts übergegangen sind, an diese herauszugeben und, soweit es sich um Grundstücke handelt, die Berichtigung der öffentlichen Bücher zu veranlassen. (2) Die Vorschrif...

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...sowie die Dokumentationen der Organentnahme, -vermittlung und -übertragung und die nach § 10a erhobenen Angaben zur Organ- und Spendercharakterisierung sind, soweit § 15h nichts anderes bestimmt, mind...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...sonderen Fällen weitere Personen oder Personengruppen den versorgungsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (3) Die Eigenschaft als versorgungsberechtigte Person oder gleichgeste...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...Soweit es nicht durch den Auftragsgegenstand gerechtfertigt ist, darf in der Leistungsbeschreibung nicht auf eine bestimmte Produktion oder Herkunft oder ein besonderes Verfahren oder auf Marken, Pate...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...so ist die Hinterbliebenenrente zu gewähren, sofern die besonderen Umstände des Falles keine völlige oder teilweise Versagung rechtfertigen. Einkünfte der Witwe sind im angemessenen Umfange anzurechne...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...Sozialhilfe untereinander, der Fertigung der Antwortdatensätze und der Rückübermittlung dieser Antwortdatensätze an die Träger der Sozialhilfe die Daten der Empfänger von Leistungen der Sozialhilfe un...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...soweit es nach den einschlägigen Technischen Spezifikationen zulässig ist. (2) Dem Antrag beizufügen sind die zum Nachweis der Konformität und gegebenenfalls Gebrauchstauglichkeit...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...solcher Personen oder neben solchen Personen können auch andere Personen zugezogen werden. (5) Zur Prüfung zugelassenen Personen sowie Personen, die mindestens vier Jahre im wirtschaftlichen...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...sozialen Maßnahmen, insbesondere von solchen der Verbesserung des Wohnumfelds, der Behebung sozialer Missstände und der Quartiersverwaltung; 5. ...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...so ist die Veröffentlichung der Angebotsunterlage verboten. Ein Rechtsgeschäft auf Grund eines nach Absatz 1 oder 2 untersagten Angebots ist nichtig.

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...sort ......................................................... Beruf oder Stand ................................................... An...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

...154 - 1155)

BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

...Sobernheim 55566 Bad Sobernheim Bad Sobernheim Heilbad Soden a...

BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

...15a II. Ertragsklasse  51 III. Ertragsklasse ...