RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

...154 - 1155)

BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

...Saarow (Moor- u. Sole-)Heilbad Sachsa 37441 Bad Sachsa Bad Sac...

BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

...sart Ertragsklasse Reingewinn Pachtpreis ...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...satz von langkettigen, mehrfach ungesättigten Fettsäuren oder eine gleichwertige nährwertbezogene Angabe in Bezug auf den Zusatz von Docosahexaensäure Der Gehalt an Docosahex...

FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

...satorische Leistungsfähigkeit des Trägers gewährleistet ist, 2. die personelle und sachlich-räumliche Ausstattung sichergestellt ist, ...

ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2002, 2435; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Die Prüfungsaufgaben sollen unter As...

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 15 Sachkenntnis (Law)

...Satz 1 Nr. 1 vereinbart ist. (5) Die praktische Tätigkeit ist nicht erforderlich für das Herstellen von Fütterungsarzneimitteln aus Arzneimittel-Vormischungen; Absatz 2 findet keine Anwendun...

BörsG 2007 § 15 Leitung der Börse (Law)

...Satz 2 Nr. 2 genannten Angaben enthalten. § 4 Abs. 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (2) Die Börsenaufsichtsbehörde hat ihr Einvernehmen zu der Bestellung der Geschäftsführer zu verweigern, ...

AsylVfG 1992 § 15 Allgemeine Mitwirkungspflichten (Law)

...satz für die Feststellung der Identität und Staatsangehörigkeit von Bedeutung sein können, 2. von anderen Staaten erteilte Visa, Aufenthalts...

AtAV 2009 § 15 Zustimmung zur Durchfuhr (Law)

...sakt unter Verwendung von Abschnitt A-3 oder B-3 des einheitlichen Begleitscheins. Die Zustimmung ist vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu erteilen, wenn die ...

AufenthG 2004 § 15 Zurückweisung (Law)

...satz 4 entsprechend anzuwenden. In den Fällen, in denen der Richter die Anordnung oder die Verlängerung der Haft ablehnt, findet Absatz 1 keine Anwendung. (6) Ist der Ausländer auf dem Luftw...

AEntG 2009 § 15 Gerichtsstand (Law)

...sandt sind oder waren, können eine auf den Zeitraum der Entsendung bezogene Klage auf Erfüllung der Verpflichtungen nach den §§ 2, 8 oder 14 auch vor einem deutschen Gericht für Arbeitssachen erheben....

AFuV 2005 § 15 Rufzeichenliste (Law)

(1) Die Regulierungsbehörde veröffentlicht die zugeteilten deutschen Rufzeichen und ihre Inhaber in einer Rufzeichenliste. (2) Die Rufzeichenliste enthält folgende Angaben: ...

BeamtVG § 15 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte auf Lebenszeit und auf Probe (Law)

(1) Einem Beamten auf Lebenszeit, der vor Ableistung einer Dienstzeit von fünf Jahren (§ 4 Abs. 1 Nr. 1) wegen Dienstunfähigkeit oder Erreichens der Altersgrenze nach § 32 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesbeamt...

BinSchSprFunkV 2003 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...Satz 2 oder entgegen § 12 Abs. 3 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 14 Satz 2, ein Zeugnis nicht oder nicht rechtzeitig abliefert oder 5. ...

BetrVGDV1WO § 15 Verteilung der Betriebsratssitze auf die Vorschlagslisten (Law)

...15 Abs. 2 des Gesetzes, so gilt Folgendes: 1. An die Stelle der auf der Vorschlagsliste mit der niedrigsten Höchstzahl benannten Person, die ...

EmsLotsV 2003 § 15 Lotsentätigkeit nach der ersten Bestallung (Law)

...satz 1 Nr. 1 bis 3 aufgeführten Parameter gelten folgende Obergrenzen: 1. der jeweils aufgeführte Längenwert zuzüglich höchstens 5,00 m und ...

EnWG 2005 § 15 Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen (Law)

...Satz 2 zur Kenntnis gelangte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ausschließlich so zu den dort genannten Zwecken zu nutzen, dass deren unbefugte Offenbarung ausgeschlossen ist. (3) Betreiber ...