-
GtDBWVAPrV § 16 Praktische Ausbildung (Law)
...ffentlichen Stellen oder Industriebetrieben oder bei über- oder zwischenstaatlichen Stellen durchgeführt wird. (3) Aufgaben, die nicht dem Zweck der Ausbildung entsprechen, dürfen den Anwärt...
-
GesBergV § 16 Behördliche Ausnahmen (Law)
...ffenen Tätigkeiten und Verfahren und die dabei zu erwartende Exposition gegenüber Gefahrstoffen, 3. die Zahl der voraussichtlich betroffenen...
-
GenG § 16 Änderung der Satzung (Law)
...flichtung der Mitglieder zur Zahlung laufender Beiträge für Leistungen, welche die Genossenschaft den Mitgliedern erbringt oder zur Verfügung stellt, eingeführt oder erweitert wird, bedarf es einer Me...
-
GenRegV § 16 Eintragung von Satzungsänderungen (Law)
...Fortsetzung einer auf bestimmte Zeit beschränkten Genossenschaft zum Gegenstande haben, werden nach ihrem Inhalt, Beschlüsse, die eine sonstige Satzungsänderung betreffen, nur unter allgemeiner Bezeic...
-
KSpG § 16 Widerruf der Planfeststellung (Law)
...fen werden, wenn eine für die Entscheidung maßgebliche Voraussetzung später weggefallen ist und nicht in angemessener Zeit Abhilfe geschaffen werden kann. Für den späteren Wegfall der in § 13 Absatz 1...
-
MPBetreibV § 16 Medizinprodukte der Bundeswehr (Law)
...ften dieser Verordnung zulassen, wenn 1. dies zur Durchführung der besonderen Aufgaben gerechtfertigt ist oder 2...
-
LFGB § 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (Law)
...ft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Mitglieder der Kommission aus den Kreisen der Wissenschaft, der Lebensmittelüberwachung, der Verbraucherschaft und der Leben...
-
LASaarEG § 16 Erstattung saarländischer Unterhaltshilfe (Law)
...f Unterhaltshilfe nach dem saarländischen Unterhaltshilfe-Gesetz anzuwenden.
-
PBefG § 16 Geltungsdauer der Genehmigung (Law)
...fzeit des öffentlichen Dienstleistungsauftrages nicht überschreiten. (2) Die Geltungsdauer der Genehmigung für Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen ist unter Berücksichtigung der öffentlichen V...
-
SprengV 1 § 16 (Law)
...ff oder pyrotechnische Gegenstand auch diesen Vorschriften entspricht. (3) Wird ein geprüfter Explosivstoff oder pyrotechnischer Gegenstand für nicht konform befunden und kann er nicht in ei...
-
StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)
...flichtet, untereinander die zur effizienten Organisation des Netzzugangs erforderlichen Verträge abzuschließen und die notwendigen Daten unverzüglich auszutauschen.
-
ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)
...fugnisse der Zollfahndungsämter zu; seine Beamten sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft.
-
ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)
...ffene Land oder die betroffenen Länder darum ersuchen. Die Festlegung, welche Maßnahmen vom Bund koordiniert werden, trifft der Bund im Einvernehmen mit dem betroffenen Land oder den betroffenen Lände...
-
WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)
...ftsregister eingetragen ist oder 2. im Falle einer juristischen Person des öffentlichen Rechts nach der für sie maßgebenden ...
-
WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)
...fsichtsbehörde mindestens die in § 11 Abs. 2 genannten Unterlagen zu erstellen oder zu beschaffen. Die §§ 9, 12 und 13 Abs. 1 Satz 1 gelten auch für die Errichtung von Amts wegen; § 7 Abs. 3 und § 13 ...
-
SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)
...frist setzen. Eine Nachfrist von einem Monat ist angemessen, wenn nicht besondere Umstände eine längere Nachfrist erfordern. Mit dem Ablauf der Nachfrist geht das Wahlrecht auf den Grundstückseigentüm...
-
RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)
...Familienname, Vorname und Anschrift des Abwicklers zu veröffentlichen. (3) Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt durch eine zentrale und länderübergreifende Veröffentlichung im I...
-
VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)
...fang der Prüfung nach § 8 Absatz 1 irrezuführen. (2) Vor allgemeinen Maßnahmen nach Absatz 1 sind die Spitzenverbände der betroffenen Wirtschaftskreise...
-
WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)
...ffentlichung der Angebotsunterlage eine Hauptversammlung der Zielgesellschaft einberufen, beträgt die Annahmefrist unbeschadet der Vorschriften des § 21 Abs. 5 und § 22 Abs. 2 zehn Wochen ab der Veröf...
-
BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)
...fgeführten Bahntechnik, die Auswirkungen auf die Geräuschemission und -immission dieser Bahntechnik haben. (2) Über die Festlegung akustischer Kennwerte entscheidet auf Antrag für...