AGB DDR (XXXX) §§ 62 bis 66 (weggefallen) (Law)

BBankG § 17 (Law)

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AtStrlSVDBest § 17 (Law)

...ellt und ausgewertet werden. Die Personendosimeter sind in der Regel an der Brustseite des Oberkörpers zu tragen. Wird Röntgenstrahlenschutzkleidung getragen, so sind die Personendosimeter unter diese...

AÜG § 17 Durchführung (Law)

...e Bundesagentur für Arbeit führt dieses Gesetz nach fachlichen Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch. Verwaltungskosten werden nicht erstattet. (2) Die Prüfung der A...

ArbZG § 17 Aufsichtsbehörde (Law)

...eses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen erforderlichen Auskünfte verlangen. Sie kann ferner vom Arbeitgeber verlangen, die Arbeitszeitnachweise und Tarifverträge oder Betriebs- oder Dienstvereinba...

BedGgstV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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BeurkG § 17 Grundsatz (Law)

...em Gesetz oder dem wahren Willen der Beteiligten entspricht, so sollen die Bedenken mit den Beteiligten erörtert werden. Zweifelt der Notar an der Wirksamkeit des Geschäfts und bestehen die Beteiligte...

BLG § 17 (Law)

...e die ihm gegenüber dem Leistungsempfänger obliegenden Verpflichtungen nicht, so hat er dem Leistungsempfänger den dadurch entstehenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, daß er die Nichterfüllung bei ...

BienSeuchV § 17 (Law)

...elten nicht, soweit lebende oder tote Bienen, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, unbehandeltes Wachs, Futtervorräte oder Käferproben zum Zwecke der Untersuchung in einer von der zuständigen Behörde best...

BRüG § 17 (Law)

...er Wiederbeschaffungswert des entzogenen Vermögensgegenstandes am 1. April 1956 nicht ermitteln oder liegt er unter dem im Verhältnis 10:1 in Deutsche Mark umgerechneten Wert des Vermögensgegenstandes...

BranntwMonG § 17 (Law)

...eit die Ausführung dieses Gesetzes nicht der Bundesmonopolverwaltung übertragen ist, liegt sie den mit der Verwaltung der Zölle und Verbrauchsabgaben beauftragten Bundesbehörden (Finanzbehörden) ob. ...

FinDPrV § 17 Übergangsvorschriften (Law)

...e Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden. (2) Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers oder der Prüfungsteilnehmerin die Wiederholungsprüfung nach dieser...

FlurbG § 17 (Law)

...e Teilnehmergemeinschaft steht unter der Aufsicht der Flurbereinigungsbehörde. Durch die Aufsicht ist sicherzustellen, daß die Teilnehmergemeinschaft im Einklang mit dem Zweck dieses Gesetzes handelt....

HwWahlO § 17 (Law)

...ersiegeln und dem Wahlleiter zu übergeben, der sie verwahrt, bis die Abstimmung für gültig erklärt oder eine neue Wahl angeordnet ist. Das Gleiche gilt für die Wahlberechtigungsscheine der Arbeitnehme...

GeflPestSchV § 17 Überwachungszone (Law)

...estimmte Verkehrswege in der Überwachungszone für den Verkehr mit gehaltenen Vögeln, von diesen gewonnenen Erzeugnissen oder tierischen Nebenprodukten von Geflügel gesperrt werden. ...

LärmVibrationsArbSchV § 17 Übergangsvorschriften (Law)

...eräten, die vor dem Jahr 1997 hergestellt worden sind und bei deren Verwendung trotz Durchführung aller in Betracht kommenden Maßnahmen nach dieser Verordnung die Einhaltung des Expositionsgrenzwertes...

MitbestG § 17 Ersatzmitglieder (Law)

...einen leitenden Angestellten nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 nur ein leitender Angestellter als Ersatzmitglied vorgeschlagen werden. Ein Bewerber kann nicht zugleich als Ersatzmitglied vorgeschlagen werden. ...

KHEntgG § 17 Wahlleistungen (Law)

...erapeutengesetzes erbracht werden. Die Entgelte für Wahlleistungen dürfen in keinem unangemessenen Verhältnis zu den Leistungen stehen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Verband der private...

LogAPrO § 17 Inkrafttreten (Law)

...ese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

LuftVZO § 17 (Law)

...eggefallen)