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HRG § 17 Vorzeitiges Ablegen der Prüfung (Law)
...lprüfungen können vor Ablauf einer für die Meldung festgelegten Frist abgelegt werden, sofern die für die Zulassung zur Prüfung erforderlichen Leistungen nachgewiesen sind.
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HüSalmoV § 17 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...lmonellen der Kategorie 1 amtlich festgestellt worden, gilt § 11 Absatz 1 entsprechend.
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FELEG § 17 Durchführende Stelle (Law)
...landwirtschaftlichen Alterskasse durchgeführt. Sie unterliegt bei der Ausführung des Gesetzes den Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die im Einvernehmen mit dem Bundesministeriu...
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GenTSV § 17 Sachkunde des Beauftragten (Law)
...logische Sicherheit darf nur eine Person bestellt werden, die die erforderliche Sachkunde besitzt. Die erforderliche Sachkunde und deren Nachweis richten sich nach den für den Projektleiter geltende V...
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JGG § 17 Form und Voraussetzungen (Law)
...lichen Neigungen des Jugendlichen, die in der Tat hervorgetreten sind, Erziehungsmaßregeln oder Zuchtmittel zur Erziehung nicht ausreichen oder wenn wegen der Schwere der Schuld Strafe erforderlich is...
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MalerLackAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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LuftVStG § 17 Datenaustausch und Auskunftspflichten (Law)
...lugplatzbetreiber melden alle Abflüge mit Nennung des Abflugdatums und der Abflugzeit, des Zielorts, der Flugnummer und der Kennung des Flugzeugs oder Drehflüglers und des Luftverkehrsunternehmens, da...
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SCEAG § 17 Anmeldung und Eintragung (Law)
...ltungsorgan (Verwaltungsrat) gewählt hat, ist bei Gericht von allen Gründern, Mitgliedern des Verwaltungsrats und geschäftsführenden Direktoren zur Eintragung in das Genossenschaftsregister anzumelden...
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ProdGewStatG § 17 (Inkrafttreten des Gesetzes, Übergangsregelung) (Law)
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SchwbWO § 17 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)
...llvertretende Mitglied aus oder ist ein stellvertretendes Mitglied noch nicht gewählt, bestellt die Schwerbehindertenvertretung unverzüglich einen Wahlvorstand. Der Wahlvorstand hat die Wahl eines ode...
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NAV § 17 Unterbrechung der Anschlussnutzung (Law)
...lich zu beheben. Eine notwendige Unterbrechung wegen eines vom Anschlussnutzer veranlassten Austauschs der Messeinrichtung durch einen Messstellenbetreiber nach den Vorschriften des Messstellenbetrieb...
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WoGV § 17 Abgleichszeitraum und Übermittlungsverfahren (Law)
...leichszeitraum folgenden Monats. Im Fall des Absatzes 2 Satz 3 erfolgt die Übermittlung über die zentrale Landesstelle, die in diesem Fall die Antwortdatensätze ordnend aufbereiten darf.
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WOSprAuG § 17 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)
...lakten mindestens bis zur Beendigung seiner Amtszeit aufzubewahren.
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VermG § 17 Miet- und Nutzungsrechte (Law)
...lt auch in den Fällen des § 11a Abs. 4. § 16 Abs. 3 Satz 5 gilt entsprechend. Ist ein redlich begründetes Miet- oder Nutzungsverhältnis durch Eigentumserwerb erloschen, so lebt es mit Bestandskraft de...
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VersVermV § 17 Rückversicherungsvermittlung und Großrisiken (Law)
...lten nicht für die Rückversicherungsvermittlung. § 11 gilt nicht für die Vermittlung von Versicherungsverträgen über Großrisiken im Sinne des § 210 Absatz 2 des Versicherungsvertragsgesetzes sowie für...
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UVPG § 17 Beteiligung anderer Behörden (Law)
...lt ihnen den UVP-Bericht. (2) Die zuständige Behörde holt die Stellungnahmen der unterrichteten Behörden ein. Für die Stellungnahmen gilt § 73 Absatz 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes ent...
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TierSeuchSchBMV § 17 Ruhen der Zulassung (Law)
...llt die zuständige Behörde bei zugelassenen Lagern, Sammelstellen, Schlachtstätten oder Betrieben fest, dass die Voraussetzungen für die Zulassung nicht mehr erfüllt sind, so ordnet sie das Ruhen der ...
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TAppV § 17 Wiederholung der Prüfung (Law)
...leistungen zuständigen Stellen. (2) Eine Wiederholungsprüfung darf frühestens drei Wochen nach erfolglos abgelegter Prüfung durchgeführt werden. (3) Bei mündlichen Prüfungen hat be...
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ZPO § 17 Allgemeiner Gerichtsstand juristischer Personen (Law)
...llschaften, Genossenschaften oder anderen Vereine und derjenigen Stiftungen, Anstalten und Vermögensmassen, die als solche verklagt werden können, wird durch ihren Sitz bestimmt. Als Sitz gilt, wenn s...
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ZHG§10PrO § 17 (Law)
...lichen Kosten und Verwaltungskosten entfallen 15 Deutsche Mark. (3) Sind an einem Prüfungsfach mehrer Prüfer beteiligt, so erhalten diese aus der Gebühr für dieses Prüfungsfach gl...