LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)

...2) Die Leitsätze werden von der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission unter Berücksichtigung des von der Bundesregierung anerkannten internationalen Lebensmittelstandards beschlossen. (3) Di...

SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

...2) Die gesetzlichen Ansprüche des Nutzers beschränken sich auf den Ankauf des Grundstücks, wenn der nach § 19 in Ansatz zu bringende Bodenwert des Grundstücks nicht mehr als 100.000 Deutsche Mark oder...

SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

...2. unmittelbar von der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind, oder nach dem Stand der Technik unvermeidbare schäd...

NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

...2) Werden Mängel festgestellt, welche die Sicherheit gefährden oder erhebliche Störungen erwarten lassen, so ist der Netzbetreiber berechtigt, den Anschluss zu verweigern oder die Anschlussnutzung zu ...

PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

...2) Zum Eheeintrag wird hingewiesen 1. auf die Beurkundung der Geburt der Ehegatten, 2. ...

RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

...2 und 3 sowie die Absätze 2 bis 6 gelten entsprechend.

RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...2) Die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über Ansprüche aus dem Eigentum finden mit der Maßgabe Anwendung, daß für die Zeit bis zum Inkrafttreten des Gesetzes die in §§ 987 bis 992 des Bürgerl...

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...2, zur Feststellung der Untersuchungsergebnisse nach § 5 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung nach § 8 Abs. 2 Satz 4, auch in Verbindung mit § 8a Satz 1 Nr. 4, § 8b Abs. 1 und 2, § 8c Abs. ...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...2. soweit ein Anspruch auf Versorgung durch die Truppe besteht: a) ...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...2009/81/EG und Spezifikationen für Verteidigungsgüter, die diesen Normen entsprechen, 2. ...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...2 oder 3 kann der Vorstand nach Anhörung des Arbeitgebers und der Arbeitnehmervertretung die Waisenrente ganz oder teilweise bewilligen. (6) Für die am 31. Dezember 2005 bestehenden Versiche...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...2) Die Auskunftsstellen haben die ihnen übermittelten Daten unverzüglich nach Rückübermittlung ihrer Feststellungen an die Vermittlungsstelle zu löschen. Die Vermittlungsstelle hat nach der Durchführu...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...2 in Verbindung mit Anhang IV Nr. 2 Richtlinie 2008/57/EG und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen Spezifikationen zu bewerten und bei Nachweis der Konformität und gegebenenfalls der Gebrauchsta...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...2 aus § 4a Absatz 2 ergeben. (3) Die Dauer der Prüfung soll für die einzelne zu prüfende Person zwei Stunden nicht überschreiten. Für Personen, die nach § 13a der Wirtschaftsprüferordnung di...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...26 bis 32 kann vereinbart werden; 2. im Zusammenhang mit Vereinbarungen nach Nummer 1 die Übernahme von Bewirtschaftungsrisi...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...2 oder einer auf Grund des § 11 Abs. 4 erlassenen Rechtsverordnung erforderlich sind, 2. die in der Angebotsunterlage enthal...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...2003, 2594; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Familie...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

...2012, 1154 - 1155)