BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 di...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...2. den Betriebsbereich mit ausreichenden Warn-, Alarm- und Sicherheitseinrichtungen auszurüsten, 3. die Anlag...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...2 des Umweltauditgesetzes EMAS-registrierten Standorten kann auf deren Managementstrukturen und Vorgehensweisen aufgesetzt werden. 2. ...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...2 aufgeführten Angaben. Soweit die Informationen zum Schutze der Öffentlichkeit bestimmt sind, sind sie mit den für den Katastrophenschutz und die allgemeine Gefahrenabwehr zuständigen Behörden abzust...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...2 (§ 40 Abs. 2) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...2004, 1127) A Anwendungsbereich ...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...strafe mit dem gesetzlichen Höchstmaß (§ 40 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 3 des Strafgesetzbuches), soweit Absatz 4 nichts anderes bestimmt. (3) Ist Geldstrafe neben Freiheitsstrafe vorgeschrie...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

a) Wenn zwei Segelfahrzeuge sich einander so nähern, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß das eine dem anderen wie folgt ausweichen: ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...27a Absatz 3 Satz 2). (4) Den Leistungsberechtigten darf eine Tätigkeit nicht zugemutet werden, wenn 1. sie wegen Erwe...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...2. Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie 3. Anschaffung...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...2) Der Träger der Sozialhilfe übernimmt für Leistungsberechtigte nach § 27b Absatz 2 Satz 2 die jeweils von ihnen bis zur Belastungsgrenze (§ 62 des Fünften Buches) zu leistenden Zuzahlungen in Form e...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...2. für Personen, die im Sinne des § 53 behindert oder im Sinne des § 61a pflegebedürftig sind und von in Satz 1 genannten Personen betreut werden; dies gilt auch, wenn d...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...25 vom Hundert, bei wiederholter Ablehnung in weiteren Stufen um jeweils bis zu 25 vom Hundert. Die Leistungsberechtigten sind vorher entsprechend zu belehren. (2) § 26 Abs. 1 Satz 2 findet ...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...28; § 27a Absatz 3 und Absatz 4 Satz 1 und 2 ist anzuwenden; § 29 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 ist nicht anzuwenden, 2. ...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...2. ein Träger der Rentenversicherung bereits nach § 109a Absatz 2 und 3 des Sechsten Buches eine gutachterliche Stellungnahme abgegeben hat, ...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...2. zur Linderung der Beschwerden der Pflegebedürftigen beitragen oder 3. den Pflegebedürftigen eine selbständ...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...2. durch sie a) die häusliche Pflege ermöglicht oder erheblich erle...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

...2) Ist neben der häuslichen Pflege nach § 64 eine Beratung der Pflegeperson geboten, sind die angemessenen Kosten zu übernehmen. (3) Soweit die Sicherstellung der häuslichen Pflege für Pfleg...