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KFürsV § 26 Erholungsbedingte Aufwendungen (Law)
...wendungen für Gegenstände, die üblicherweise für einen Gebrauch über den Zeitraum des Erholungsaufenthalts hinaus bestimmt sind, gehören nicht zum Bedarf nach § 27b des Bundesversorgungsgesetzes, auch...
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MOG § 26 Abgaben im innergemeinschaftlichen Handel (Law)
...Waren aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes nach anderen Teilen des Zollgebiets der Gemeinschaft erhoben werden.
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MPG § 26 Durchführung der Überwachung (Law)
...wachung von klinischen Prüfungen und von Leistungsbewertungsprüfungen sowie für die Überwachung der Aufbereitung von Medizinprodukten, die bestimmungsgemäß keimarm oder steril angewendet werden. Die z...
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InsO § 26 Abweisung mangels Masse (Law)
...weist den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens ab, wenn das Vermögen des Schuldners voraussichtlich nicht ausreichen wird, um die Kosten des Verfahrens zu decken. Die Abweisung unterbleibt, we...
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ODV § 26 Veröffentlichung von Informationen (Law)
...wettbewerbsrelevante Informationen, die dem Wesen nach Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen gleichkommen, dürfen bei Informationen nach Absatz 2 Satz 1 nur veröffentlicht werden, soweit der Betroffene ...
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TPG § 26 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)
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UmstGeldInstV § 26 Berichtigung der Umstellungsrechnung (Law)
...worden sind, die einbezogen werden müssen oder dürfen, oder 2. Posten in sie eingestellt worden sind, die nicht einbezogen w...
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SprengV 1 § 26 (Law)
...wiedergeladen werden. (4) Der Gasdruck selbstgeladener Patronen, die aus der Waffe verschossen werden sollen, darf den in den Maßtafeln für Handfeuerwaffen und Munition (BAnz. Nr. 38a vom 24...
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StBDV § 26 Mündliche Prüfung (Law)
...werber, die an der mündlichen Prüfung teilnehmen, hierzu spätestens zwei Wochen vorher zu laden. Mit der Ladung können die Teilnoten der schriftlichen Prüfung mitgeteilt werden. (2) Der Vors...
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StVG § 26 Zuständige Verwaltungsbehörde; Verjährung (Law)
...weichend von Absatz 1 ist Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten bei Ordnungswidrigkeiten nach den §§ 23 und 24 das Kraftfahrt-Bundesamt, soweit ...
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PAuswG § 26 Sonstige Speicherung personenbezogener Daten (Law)
...weisbehörden nach § 7 Abs. 1 und 2 nach den Vorgaben der §§ 23 bis 25 zu speichern. Entsprechendes gilt für die zur Ausstellung des Ausweises erforderlichen Antragsunterlagen sowie für personenbezogen...
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PfandBG § 26 Weitere Deckungswerte (Law)
...weit die Darlehensforderungen den vorgenannten Erfordernissen nur teilweise entsprechen, können sie nur in diesem Umfang zur Deckung verwendet werden; § 21 Satz 2 gilt entsprechend; ...
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PStG § 26 Nachträgliche Ermittlung des Personenstandes (Law)
Wird in den Fällen der §§ 24 und 25 der Personenstand später ermittelt, so wird der Eintrag auf schriftliche Anordnung der Behörde berichtigt, die ihn veranlasst hat.
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WiPrPrüfV § 26 Prüfungskommission, Prüfungstermine (Law)
...waltung vertretende Person, eine weitere Person mit der Befähigung zum Richteramt und zwei Wirtschaftsprüfer oder Wirtschaftsprüferinnen. An der verkürzten Prüfung (§ 28 Abs. 1), bei der die Prüfung i...
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WOSprAuG § 26 Art der Abstimmung (Law)
...Wahlvorstand nach § 7 Abs. 2 des Gesetzes gewählt, hat er unverzüglich eine geheime Abstimmung darüber herbeizuführen, ob ein Sprecherausschuß gewählt werden soll. Der Wahlvorstand beschließt, ob die ...
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ZSG § 26 Mitwirkung der Organisationen (Law)
...wiesene ergänzende Ausstattung für eigene Zwecke nutzen, soweit hierdurch die Aufgaben des Katastrophenschutzes und des Zivilschutzes nicht beeinträchtigt werden. (4) Die Mitwirkung von ande...
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ZO-Ärzte § 26 (Law)
...wenn die Voraussetzungen des § 95 Abs. 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erfüllt sind und Gründe der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung nicht entgegenstehen. (2) Tatsachen,...
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AMWHV § 26 Inverkehrbringen und Einfuhr (Law)
...Wirkstoffs oder Zwischenprodukts mitzuteilen. Soweit wesentliche, insbesondere sicherheitsrelevante Informationen über den Wirkstoff oder die Zwischenprodukte vom Empfänger erhalten werden, sind diese...
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AtG § 26 Haftung in anderen Fällen (Law)
...wendet worden sind und die verwendeten Stoffe oder Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen sowie die notwendigen Messgeräte nach den Regelungen einer Rechtsverordnung den jeweils geltenden Anford...
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BföV § 26 Zuschuss zu den Umzugsauslagen (Law)
...wird begrenzt auf den Betrag, der an Trennungsauslagen nach § 23 eingespart wird. Für die Berechnung eingesparter Trennungsauslagen gelten die Bestimmungen für das auswärtige Verbleiben nach der Trenn...