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AntarktUmwSchProtAG § 16 Umweltverträglichkeitsprüfungen anderer Vertragsparteien (Law)
...samt den in § 3 Abs. 8 genannten Stellen zuzuleiten. Diesen ist dabei Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb von dreißig Tagen zu geben. (2) Die Unterlagen sind am Sitz des Umweltbundesamte...
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BBauG § 16 Beschluss über die Veränderungssperre (Law)
...satz 3 Satz 2 bis 5 ist entsprechend anzuwenden.
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BesVNG 1 § 16 (Law)
...3 dieses Artikels gilt entsprechend.
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BImSchG § 16 Wesentliche Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)
...satz 3 gilt entsprechend. (3) Über den Genehmigungsantrag ist innerhalb einer Frist von sechs Monaten, im Falle des Absatzes 2 in drei Monaten zu entscheiden. Im Übrigen gilt § 10 Absatz 6a ...
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BZRG § 16 Wiederaufnahme des Verfahrens (Law)
...370 Abs. 2 der Strafprozeßordnung). (2) Ist die endgültige Entscheidung in dem Wiederaufnahmeverfahren (§§ 371, 373 der Strafprozeßordnung) rechtskräftig geworden, so wird die Eintragung nac...
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EBRG § 16 Kosten und Sachaufwand (Law)
...Sachverständige nach § 13 Absatz 4 hinzugezogen, beschränkt sich die Kostentragungspflicht auf einen Sachverständigen. Die zentrale Leitung hat für die Sitzungen in erforderlichem Umfang Räume, sachli...
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GtDBWVAPrV § 16 Praktische Ausbildung (Law)
(1) Die Anwärterinnen und Anwärter sollen in der Einstellungsbehörde, im Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr sowie bei den jeweils nachgeordneten wehrtechnische...
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GesBergV § 16 Behördliche Ausnahmen (Law)
Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag des Unternehmers Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 7 bis 13 zulassen, wenn die Anwendung der Vorschriften im E...
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GenG § 16 Änderung der Satzung (Law)
...Satzung mit dem Beschluss über die Satzungsänderung und die unveränderten Bestimmungen mit dem zuletzt zum Register eingereichten vollständigen Wortlaut der Satzung übereinstimmen. Ist bei Satzungsänd...
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GenRegV § 16 Eintragung von Satzungsänderungen (Law)
...3 und 4 bezeichneten Bestimmungen der Satzung treten die Satzungsbestimmungen nach Artikel 5 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über das Statut der Europäischen Genos...
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KSpG § 16 Widerruf der Planfeststellung (Law)
...3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannten Voraussetzungen und für den Widerruf aus sonstigen Gründen gilt § 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Der Widerruf der Planfeststellung oder der Plangenehmigung ...
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MPBetreibV § 16 Medizinprodukte der Bundeswehr (Law)
(1) Für Medizinprodukte im Bereich der Bundeswehr steht die Aufsicht über die Ausführung dieser Verordnung dem Bundesministerium der Verteidigung oder den von ihm bestimmten zuständigen Stellen und Sa...
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LFGB § 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (Law)
...3) Die Kommission soll über die Leitsätze grundsätzlich einstimmig beschließen. Beschlüsse, denen nicht mehr als drei Viertel der Mitglieder der Kommission zugestimmt haben, sind unwirksam. Das Nähere...
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LASaarEG § 16 Erstattung saarländischer Unterhaltshilfe (Law)
...saarländischen Unterhaltshilfe-Gesetz anzuwenden.
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PBefG § 16 Geltungsdauer der Genehmigung (Law)
...31 Absatz 2 und 5 in Einklang steht. Ist die beantragte Verkehrsleistung Gegenstand eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007, darf ...
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SprengV 1 § 16 (Law)
...sammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30) verwechselt werden können. (2) Unterliegt der Explo...
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StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)
...sam mit den anderen Netzbetreibern einheitliche Bedingungen des Netzzugangs zu schaffen, um die Transaktionskosten des Zugangs zum gesamten Elektrizitätsversorgungsnetz so gering wie möglich zu halten...
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ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)
...sanwaltschaft.
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ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)
...35 Abs. 1 des Grundgesetzes zur Unterstützung eines Landes verwendet werden. (2) Die Unterstützung nach Absatz 1 umfasst auch die Koordinierung von Hilfsmaßnahmen durch den Bund, wenn das be...
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WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)
...Satz 2 und 3 und der §§ 10, 12, 13 und 15 Abs. 2 und 3 sind nicht anzuwenden, wenn der Verwahrer einer gesetzlichen Aufsicht untersteht und der Hinterleger ein Kaufmann ist, der ...