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BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)
...3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen.
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BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)
Wird bei Rindern, die sich auf Ausstellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art befinden, die BHV1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann ...
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DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
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CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)
Keiner Genehmigung nach § 2 bedürfen die Bundeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dien...
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BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)
(1) Der Wald soll im Rahmen seiner Zweckbestimmung ordnungsgemäß und nachhaltig bewirtschaftet werden. Durch Landesgesetz ist mindestens die Verpflichtung für alle Waldbesitzer zu regeln,...
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BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)
Der Gewerbetreibende ist verpflichtet, seine Tätigkeit mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.
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FoVG § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
(1) Forstliches Vermehrungsgut darf nur unter Beachtung der Vorschriften des § 7 zur Erzeugung und nur von angemeldeten Forstsamen- oder Forstpflanzenbetrieben in den Verkehr gebracht wer...
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HufBeschlV § 11 Theoretischer Teil der Prüfung (Law)
...30 Minuten dauern. (3) In der schriftlichen Arbeit hat der Prüfling anhand inhaltsübergreifender Fragestellungen seine beruflichen Kenntnisse des Huf- und Klauenbeschlags unter ...
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HebAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rück...
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MarkschBergV § 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung (Law)
...3. Grubenbaue oder andere Gegenstände nach Nummer 2 unverzüglich vermessen und dargestellt werden, sobald dies wieder möglich wird. ...
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MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)
...3. zur Versammlung des Wahlgremiums einzuladen. (2) Bestehen auf einer Ebene mehrere Arbei...
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IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)
...33) einverstanden erklärt hat. (2) Vor Eingang eines Festnahme- und Überstellungsersuchens oder eines Ersuchens um vorläufige Festnahme kann vorläufige Überstellungshaft angeord...
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JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)
...30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als viereinhalb bis zu sechs Stunden, 2. 60 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr...
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InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)
...3 des Gewerbesteuergesetzes. Ein inländischer Investmentfonds in der Rechtsform eines Sondervermögens oder einer Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital ist von der Körperschaftsteuer ...
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LogAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rück...
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RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)
...krafttreten dieses Gesetzes an in allen Fällen der Familienstand zugrunde zu legen, der bei Inkrafttreten besteht. Zu den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen tritt für die Zeit vom Inkrafttreten dieses Ge...
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SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
(1) Komplexer Wohnungsbau im Sinne dieses Gesetzes sind Wohngebiete für den staatlichen oder genossenschaftlichen Wohnungsbau, die entsprechend den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Repu...
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PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
...3. als Volljährige oder Beauftragte einem Vertrag zustimmen, der eine der Ehe vergleichbare dauerhafte Bindung begründet, oder 4. ...
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SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...3. eine vorgedruckte Erklärung, die der Wähler oder die Wählerin abgibt, 4. einen größeren Fr...