• BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)

  (1) Für jedes Haushaltsjahr ist ein Haushaltsplan aufzustellen. (2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr 1. ...

• BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)

  Wird bei Rindern, die sich auf Ausstellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art befinden, die BHV1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann ...

• DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...4 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)

  Keiner Genehmigung nach § 2 bedürfen die Bundeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dien...

• BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)

  ...sart genehmigt worden oder sonst zulässig ist. (2) Bei der Bewirtschaftung sollen 1. die Funktion des Walde...

• BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...4 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)

  ...Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.

• FoVG § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  (1) Forstliches Vermehrungsgut darf nur unter Beachtung der Vorschriften des § 7 zur Erzeugung und nur von angemeldeten Forstsamen- oder Forstpflanzenbetrieben in den Verkehr gebracht wer...

• HufBeschlV § 11 Theoretischer Teil der Prüfung (Law)

  ...satzes 2 und 2. schriftliche Arbeit nach Maßgabe des Absatzes 3. ...

• HebAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...sausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende den Rücktritt, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle ...

• MarkschBergV § 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung (Law)

  ...4 Satz 1 rechtzeitig die Mitteilungen und Unterlagen erhalten, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind, 2. die La...

• MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)

  ...sammlung des Wahlgremiums festzulegen; 2. die Anzahl der Mitglieder aus den jeweiligen Arbeitnehmervertretungen nach § 10 Ab...

• IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)

  ...Satz 1 oder Satz 2 in Kenntnis setzen kann. (3) Der vorläufige Überstellungshaftbefehl nach Absatz 2 wird aufgehoben, wenn der Gerichtshof erklärt, ein entsprechendes Ersuchen nic...

• JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)

  ...4) Absatz 3 gilt nicht für den Bergbau unter Tage.

• InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)

  ...43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes wendet die Verwahrstelle § 44b Absatz 6 des Einkommensteuergesetzes entsprechend an; bei den übrigen Kapitalerträgen außer Kapitalerträgen...

• LogAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...sausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende den Rücktritt, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist schriftlich und nur dann zu erteilen, wenn ein wichtiger, ...

• RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)

  ...satz 2 Satz 4 entsprechend; 3. Ansprüche auf Zahlung von Ausgleichs-, Stützungs- und sonstigen Beträgen, welche ganz oder te...

• SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)

  ...49 bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 nach einer einheitlichen Bebauungskonzeption oder einem Bebauungsplan für die Gesamtbebauung des jeweiligen Bauvorhabens (Standort) vorbereitet und gebaut worden ...

• PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)

  (1) Zuständig für die Eheschließung ist jedes deutsche Standesamt. (2) Eine religiöse oder traditionelle Handlung, die darauf gerichtet ist, eine der Ehe vergleichbare dauerhaft...

• SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)

  ...4 durch eine andere Person hat kennzeichnen lassen. Der Wahlvorstand soll zusätzlich zu den Unterlagen nach den Nummern 1 bis 4 ein Merkblatt über die schriftliche Stimmabgabe übersenden oder übergebe...