• BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

  ...f Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl....

• StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2012, 1159)

• ÄApprO 2002 Anlage 18 (zu § 36 Absatz 7) (Law)

  ...ft/en des weiteren Mitglieds/der weiteren Mitglieder der Prüfungskommission) (Unterschrift des/der Vorsitzenden der Prüfun...

• SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

  ...ften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie auch für Personen, die im Rahmen eines im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs bestehende...

• AAÜG Anlage 4 (Law)

  ...fallen)

• BBodSchV Anhang 4 (Law)

  ...f welche Erosionsflächen und auf welche Verursacher die Bodenabschwemmung zurückzuführen ist. Hinweise für eine Identifikation der Erosionsfläch...

• RechPensV Muster 4 (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

• ScheckG Art 4 (Law)

  ...f den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

• SozhiDAV Anlage 4 (Law)

  ...ff Ordnungsbegriff der zuständigen Agentur für Arbeit 30 431 446 ...

• AAppO Anlage 4 (Law)

  ...fallen)

• GGKontrollV Anlage 4 (Law)

  ...fallen)

• RechVersV Formblatt 4 (Law)

  ...Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3408 - 3411; bzgl. der e...

• RechVersV Muster 4 (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inha...

• WaffV 4 § 2 (Law)

  ...für die Prüfung von Reizstoffgeschossen, Reizstoffsprühgeräten und von den dafür verwendeten Reizstoffen (§ 10 der Ersten Verordnung zum Waffengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. März 198...

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...fgewendeten Prüfmittel, 5. bei der Prüfung nach § 10 der 1. WaffV die Kosten der benötigten Versuchstiere und der für diese während der Vers...

• WaffV 4 § 8 (Law)

  ...fttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.

• BauWiAusbV 1999 § 18 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...fbauarbeiten" sowie "Gleisbauarbeiten" nach der in der Anlage 3 für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gl...

• AntarktUmwSchProtAG § 18 Verbringen von Tieren und Pflanzen in die Antarktis (Law)

  ...flanzen, die in der Antarktis nicht heimisch sind, auf das Land oder das Schelfeis verbringt oder in das Wasser einbringt, bedarf der Genehmigung. (3) Absatz 2 findet keine Anwendung auf das...

• AsylVfG 1992 § 18 Aufgaben der Grenzbehörde (Law)

  ...f Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eing...

• AtDeckV 1977 § 18 Deckungssumme bei mehrfachem Umgang (Law)

  ...f insgesamt keine höhere als diejenige Deckungssumme angesetzt werden, die sich ergeben würde, wenn die gesamten Stoffe offene sonstige radioaktive Stoffe wären. (4) Für die Beförderung gelt...