TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...4 Abs. 4, über die Aufklärung nach § 4a Abs. 2, zur Feststellung der Untersuchungsergebnisse nach § 5 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung nach § 8 Abs. 2 Satz 4, auch in Verbindung mit § 8...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...ktion kann auf Ersuchen der ausländischen Streitkräfte in besonderen Fällen weitere Personen oder Personengruppen den versorgungsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (3) Die Ei...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...kten, g) zivile technische Spezifikationen, die von der Industrie entwickelt wurden und von ihr allgemein anerkannt ...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...Kindes statt angenommenen Kinder des Arbeitnehmers, e) die in den Haushalt aufgenommenen Stiefkinder. ...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...kunftsstellen übermittelten Datensätze. (2) Die Auskunftsstellen haben die ihnen übermittelten Daten unverzüglich nach Rückübermittlung ihrer Feststellungen an die Vermittlungsstelle zu lösc...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...komponenten die Konformität und Gebrauchstauglichkeit nach Artikel 13 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang IV Nr. 2 Richtlinie 2008/57/EG und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen Spezifikationen zu b...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...kürzten Prüfung nach § 13a der Wirtschaftsprüferordnung gelten die Sätze 1 bis 4 mit der Maßgabe, dass sich die Prüfungsgebiete jeweils aus § 4a, im Fall des Satzes 2 aus § 4a Absatz 2 ergeben. ...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...ken und Räumen für die mit dem Kooperationsvertrag verfolgten Zwecke. (2) Die vereinbarten Leistungen eines Kooperationsv...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...4 Abs. 1 Satz 1 der Bundesanstalt keine Angebotsunterlage übermittelt oder 4. der Bieter entgegen § 14 Abs. 2 Satz 1 die Ang...

SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)

...Kennwort der Vorschlagsliste) Erklärung über das Wahlrecht ...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

...keit ausüben, gilt Absatz 1 entsprechend.

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...kte Proteine, aus denen die Nahrung hergestellt ist, allergisch sind, diese nicht verzehren dürfen, es sei denn, dass in allgemein anerkannten klinischen Tests der Nachweis der Verträglichkeit der Säu...

FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

...kennung erteilt wurde, eine Aufstellung über bereits vorliegende Anerkennungsbescheide unter Angabe der Anerkennungsbehörde, Aktenzeichen und Datum der Anerkennung. Kopien der Bescheide sind auf Auffo...

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

...Kalibrierung bestimmten Konfidenzintervalls bestimmt. 4. Die Halbstundenmittelwerte vor Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsich...

AAÜG Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

BBodSchV Anhang 4 (Law)

...kann mit Hilfe der "Kartieranleitung zur Erfassung aktueller Erosionsformen" (DVWK 1996) erfolgen. Für die Abschätzung der Wiedereintrittswahrscheinlichkeit von Bod...

RechPensV Muster 4 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

ScheckG Art 4 (Law)

...k kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.