TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...satz 1 gleichstellen. (3) Die Eigenschaft als versorgungsberechtigte Person oder gleichgestellte Person ist durch eine Bescheinigung der Truppe nachzuweisen.

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...sanforderungen gemäß Nummer 2. (4) Verweisen die Auftraggeber auf die i...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...satzes 4 Ziffer 2 oder 3 kann der Vorstand nach Anhörung des Arbeitgebers und der Arbeitnehmervertretung die Waisenrente ganz oder teilweise bewilligen. (6) Für die am 31. Dezember 2005 best...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...Satz 1 gilt entsprechend für die Vermittlungsstelle in bezug auf die ihr von den Auskunftsstellen übermittelten Datensätze. (2) Die Auskunftsstellen haben die ihnen übermittelten Daten unver...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...satz 3 in Verbindung mit Anhang VI Nummer 4 der Richtlinie 2008/57/EG zu erstellen und der Prüfbescheinigung beizufügen. Im Fall des Satzes 1 Nummer 2 kann die ...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...sammenhängen. Bei der verkürzten Prüfung nach § 13a der Wirtschaftsprüferordnung gelten die Sätze 1 bis 4 mit der Maßgabe, dass sich die Prüfungsgebiete jeweils aus § 4a, im Fall des Satzes 2 aus § 4a...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...samten Umständen nach angemessen sein und in sachlichem Zusammenhang mit den jeweils beabsichtigten Maßnahmen der Wohnraumversorgung stehen. Die Vereinbarung einer vom Eigentümer oder sonstigen Verfüg...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...4 Abs. 1 Satz 1 der Bundesanstalt keine Angebotsunterlage übermittelt oder 4. der Bieter entgegen § 14 Abs. 2 Satz 1 die Ang...

SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 21) .................................

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

...sandt werden, wenn die Entsendung infolge der Eigenart der Beschäftigung oder vertraglich im Voraus zeitlich begrenzt ist. (2) Für Personen, die eine selbständige Tätigkeit ausüben, gilt Abs...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...satz von langkettigen, mehrfach ungesättigten Fettsäuren oder eine gleichwertige nährwertbezogene Angabe in Bezug auf den Zusatz von Docosahexaensäure Der Gehalt an Docosahex...

FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

...satorische Leistungsfähigkeit des Trägers gewährleistet ist, 2. die personelle und sachlich-räumliche Ausstattung sichergestellt ist, ...

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

...samtstaub bezieht sich abweichend von Nummer 1 der genannte Prozentsatz auf die für den Halbstundenmittelwert festgelegte Emissionsbegrenzung, sofern die Emissionsbegrenzung einen Tagesmittelwert von ...

AAÜG Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

BBodSchV Anhang 4 (Law)

...sacher die Bodenabschwemmung zurückzuführen ist. Hinweise für eine Identifikation der Erosionsfläche ergeben sich vor allem durch deutlich sicht...

RechPensV Muster 4 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

ScheckG Art 4 (Law)

Der Scheck kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

SozhiDAV Anlage 4 (Law)

...Satzbeschreibung Stand 01.01.2004 Dateiname Satzbezeichnung Satzart ...