• AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)

  ...5) Sind über die Entsorgung von Altholz Begleit- oder Übernahmescheine nach der Nachweisverordnung zu führen, so kann die Deklaration des Altholzes auch im Feld "Frei für Vermerke" des Begle...

• BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)

  (1) Besitzer von Altbatterien haben diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Satz 1 gilt nicht für Altbatterien, die in andere Produkte eingebaut sind; das Elektro...

• AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)

  Hat ein Betrieb nicht die ausreichende Zahl von wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.

• BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)

  (1) Für jedes Haushaltsjahr ist ein Haushaltsplan aufzustellen. (2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr 1. ...

• BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)

  ...5 bis 10 Anordnungen treffen.

• DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)

  Keiner Genehmigung nach § 2 bedürfen die Bundeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dien...

• BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)

  (1) Der Wald soll im Rahmen seiner Zweckbestimmung ordnungsgemäß und nachhaltig bewirtschaftet werden. Durch Landesgesetz ist mindestens die Verpflichtung für alle Waldbesitzer zu regeln,...

• BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)

  Der Gewerbetreibende ist verpflichtet, seine Tätigkeit mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.

• FoVG § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  ...5 Abs. 1 in die Europäische Union eingeführt worden sein. (2) Saatgut darf nur in verschlossenen Verpackungen in den Verk...

• HufBeschlV § 11 Theoretischer Teil der Prüfung (Law)

  ...5. Maßnahmen für besondere Gebrauchszwecke, 6. Pflege beschlagener und unbeschlagener Hufe, ...

• HebAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  (1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt ...

• MarkschBergV § 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung (Law)

  Der Unternehmer hat sicherzustellen, daß 1. die Personen nach § 2 Abs. 4 Satz 1 rechtzeitig die Mitteilungen und Unterlagen erha...

• MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)

  (1) Auf der Grundlage der von den Leitungen erhaltenen Informationen hat der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf Konzernebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Unternehme...

• IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)

  (1) Liegen ein Ersuchen des Gerichtshofes um vorläufige Festnahme und die in Artikel 92 Abs. 2 des Römischen Statuts bezeichneten Unterlagen vor, wird vorläufige Überstellungshaft angeordnet. Der Über...

• JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)

  ...5 Minuten. (2) Die Ruhepausen müssen in angemessener zeitlicher Lage gewährt werden, frühestens eine Stunde nach Beginn und spätestens eine Stunde vor Ende der Arbeitszeit. Länger...

• InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)

  ...5 des Kapitalanlagegesetzbuchs und der Besteuerungsgrundlagen nach § 5.