-
TfV § 18 Rechts- und Fachaufsicht (Law)
Die zuständige Behörde führt die Rechts- und Fachaufsicht über die von ihr nach dieser Verordnung anerkannten Personen und Stellen.
-
SVHV § 18 Sachliche und zeitliche Bindung (Law)
...men werden; § 2 gilt entsprechend. Nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen gelten, wenn der Haushaltsplan für das nächste Haushaltsjahr nicht rechtzeitig in Kraft gesetzt wird, bis zu...
-
PflBeschauV 1989 § 18 (Law)
(Inkrafttreten)
-
StrabBlPV § 18 Rücktritt und Nichtteilnahme (Law)
(1) Der Kandidat kann vor Bekanntgabe der ersten schriftlichen Prüfungsaufgabe von der Prüfung durch schriftliche Erklärung oder durch Erklärung zu Protokoll zurücktreten. In diesem Falle gilt die Prü...
-
StBDV § 18 Fertigung der Aufsichtsarbeiten (Law)
(1) Die Prüfungsaufgaben der Aufsichtsarbeiten werden von der für die Finanzverwaltung zuständigen obersten Landesbehörde im Einvernehmen mit den übrigen für die Finanzverwaltung zuständigen obersten ...
-
ZFdG § 18 Datenerhebung durch längerfristige Observationen (Law)
...meidbar betroffen werden. (2) Maßnahmen nach Absatz 1 sind im Rahmen der Außenwirtschaftsüberwachung auch zur Vorbereitung der Durchführung von Maßnahmen nach § 23a zulässig. Sie ...
-
BAPostSa § 18 Stellvertretender Vorsitz (Law)
...mer Wahl einen stellvertretenden Vorsitzenden. Für die Wahl ist die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder erforderlich. Erhält im ersten Wahlgang kein Bewerber die erforderliche Stimmenmehrheit, findet ...
-
BauNVO § 18 Höhe baulicher Anlagen (Law)
...men. (2) Ist die Höhe baulicher Anlagen als zwingend festgesetzt (§ 16 Absatz 4 Satz 2), können geringfügige Abweichungen zugelassen werden.
-
BauPÜAnO § 18 Übertragung von Prüfaufgaben (Law)
(1) Die untere Bauaufsichtsbehörde kann die Prüfung der Standsicherheitsnachweise, der Nachweise der Feuerwiderstandsklasse der tragenden Bauteile und der Nachweise des Schallschutzes einem Prüfamt fü...
-
BBesG § 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung (Law)
Die Funktionen der Beamten und Soldaten sind nach den mit ihnen verbundenen Anforderungen sachgerecht zu bewerten und Ämtern zuzuordnen. Eine Funktion kann bis zu drei Ämtern einer Laufbahngruppe, in ...
-
BBhV § 18 Psychotherapie, psychosomatische Grundversorgung (Law)
...men psychoanalytisch begründete Verfahren und Verhaltenstherapie sowie für Leistungen der psychosomatischen Grundversorgung sind nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 sowie der §§ 18a bis 21 beihilfefähig....
-
AtStrlSV § 18 Strahlenschutzgrundsätze für medizinische Maßnahmen (Law)
...medizinische Maßnahmen, insbesondere Reihenuntersuchungen, arbeits- und sportmedizinische Untersuchungen sowie neue Untersuchungsverfahren und -techniken, bei denen Atomenergie angewendet wird, sind g...
-
AKG § 18 Umstellung von Reichsmarkansprüchen (Law)
...5 und 19 bezeichneten, bisher nicht umgestellten Ansprüche außer Kraft.
-
BImSchG § 18 Erlöschen der Genehmigung (Law)
...messenen Frist nicht mit der Errichtung oder dem Betrieb der Anlage begonnen oder 2. eine Anlage während eines Zeitraums von mehr als drei J...
-
BJagdG § 18 Einziehung des Jagdscheines (Law)
Wenn Tatsachen, welche die Versagung des Jagdscheines begründen, erst nach Erteilung des Jagdscheines eintreten oder der Behörde, die den Jagdschein erteilt hat, bekanntwerden, so ist die Behörde in d...
-
EBO § 18 Einteilung, Begriffserklärungen (Law)
...5) Die Wagen werden eingeteilt in Reisezugwagen und Güterwagen. Zu den Reisezugwagen zählen Personen-, Reisezuggepäck-, Autoreisezug- und Postwagen. Zu den Güterwagen zählen auch die Güterzuggepäckwag...
-
JuSchG § 18 Liste jugendgefährdender Medien (Law)
...me nicht mehr vorliegen. Nach Ablauf von 25 Jahren verliert eine Aufnahme in die Liste ihre Wirkung. (8) Auf Filme, Film- und Spielprogramme, die nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 gekennzeichnet ...
-
MuSchG § 18 Auslage des Gesetzes (Law)
...men der Ausgabe und Abnahme einen Abdruck dieses Gesetzes an geeigneter Stelle zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen.
-
LAnpG § 18 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...menschluß sind im übrigen die §§ 8 und 9 entsprechend anzuwenden.
-
PfandBG § 18 Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte (Law)
...5 Absatz 1a gilt entsprechend, wenn eine Zweckvereinbarung mehrere Forderungen umfasst. Mehrere zur Deckung bestimmte Forderungen haben im Zweifel gleichen Rang. Soweit ausländische Sicherungsrechte F...