NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

...o ist der Netzbetreiber berechtigt, den Anschluss zu verweigern oder die Anschlussnutzung zu unterbrechen; bei Gefahr für Leib oder Leben ist er hierzu verpflichtet. (3) Durch Vornahme oder ...

PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

...Ort der Eheschließung, 2. die Vornamen und die Familiennamen der Ehegatten, Ort und Tag ihrer Geburt, ihr Geschlecht sowie auf Wunsch eines ...

RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

...onen sowie Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ...

RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...oraussetzungen als nicht vorliegend zu erachten sind. (3) Die juristischen Personen des öffentlichen Rechts, auf die nach Artikel 135 Abs. 2 des Grundgesetzes Vermögensgegenstände übergegang...

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...owie die Dokumentationen der Organentnahme, -vermittlung und -übertragung und die nach § 10a erhobenen Angaben zur Organ- und Spendercharakterisierung sind, soweit § 15h nichts anderes bestimmt, minde...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...onderen Fällen weitere Personen oder Personengruppen den versorgungsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (3) Die Eigenschaft als versorgungsberechtigte Person oder gleichgestel...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...orderungen nach Absatz 3 Nummer 2 in Form von Leistungs- oder Funktionsanforderungen fest, so darf er ein Angebot, das einer Norm, mit der eine europäische Norm umgesetzt wird, oder einer europäischen...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...or Vollendung des 65. Lebensjahres des Arbeitnehmers geschlossen war, b) der Witwer, wenn die Ehe vor Vollendung des 65. Leb...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...ozialhilfe untereinander, der Fertigung der Antwortdatensätze und der Rückübermittlung dieser Antwortdatensätze an die Träger der Sozialhilfe die Daten der Empfänger von Leistungen der Sozialhilfe unv...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...operabilitätskomponenten die Konformität und Gebrauchstauglichkeit nach Artikel 13 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang IV Nr. 2 Richtlinie 2008/57/EG und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen Spezifi...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...olcher Personen oder neben solchen Personen können auch andere Personen zugezogen werden. (5) Zur Prüfung zugelassenen Personen sowie Personen, die mindestens vier Jahre im wirtschaftlichen ...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...ohne sie einen Anspruch auf die Gegenleistung hätte. (3) Ein Kooperationsvertrag bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschriften eine andere Form vorgeschrieben ist. ...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...orgeschriebenen Form vornimmt. (3) Ist das Angebot nach Absatz 1 oder 2 untersagt worden, so ist die Veröffentlichung der Angebotsunterlage verboten. Ein Rechtsgeschäft auf Grund eines nach ...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...orschlag einreichenden Partei oder sonstigen politischen Vereinigung bin. 5) Datum ...

EnEV 2007 Anlage 5 (zu § 10 Absatz 2, § 14 Absatz 5 und § 15 Absatz 4) Anforderungen an die Wärmedämmung von Rohrleitungen und Armaturen (Law)

...5 ist Tabelle 1 nicht anzuwenden auf Warmwasserleitungen bis zu einem Wasserinhalt von 3 Litern, die weder in den Zirkulationskreislauf einbezogen noch mit elektrischer Begleitheizung ausgestattet sin...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

...54 - 1155)

BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)

...5 x 10(hoch)-3 A(hoch)2s (* = I(hoch)2(tief)eff t (I(tief)eff = Körperstrom (Elektrodenstrom) Effektivwert)) ...

AnzV 2006 § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes (Bestellung von Personen) (Law)

...on zur Einzelvertretung des Instituts in dessen gesamtem Geschäftsbereich zu ermächtigen, sowie den Vollzug, die Aufgabe oder die Änderung einer solchen Absicht ist das Formular „Personelle Veränderun...