SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...S. 590) geändert worden ist, werden in den nachstehenden Anlagen IA bis IC die sich nach § 2 Abs. 1 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fas...

StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

...stelle: BGBl. I 2012, 1159)

ÄApprO 2002 Anlage 18 (zu § 36 Absatz 7) (Law)

...s weiteren Mitglieds/der weiteren Mitglieder der Prüfungskommission) (Unterschrift des/der Vorsitzenden der Prüfungskommis...

BWO 1985 Anlage 2 (zu § 18 Abs. 5) (Law)

...schen geisteswissenschaftlichen Instituten im Ausland, an deutschen Auslandsschulen, bei den Auslandsbüros der politischen Stiftungen, der deutschen Entwicklungszusammenarbeit oder der Auslandshandels...

BauWiAusbV 1999 § 18 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

AntarktUmwSchProtAG § 18 Verbringen von Tieren und Pflanzen in die Antarktis (Law)

...stgestellt, ist das Verbringen in die Antarktis verboten. (5) Genehmigungen nach Absatz 2 darf das Umweltbundesamt im Einzelfall nur insoweit erteilen, als es sich um Erde zu Versuchszwecken...

AsylVfG 1992 § 18 Aufgaben der Grenzbehörde (Law)

...srepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zu...

AtDeckV 1977 § 18 Deckungssumme bei mehrfachem Umgang (Law)

...Stoff, dessen Aktivität oder Masse der Gesamtaktivität oder Gesamtmasse der Stoffe oder Teilmengen entspricht. (3) Bei der Festsetzung der Gesamtdeckungssumme ist bei umschlossenen und bei o...

ÄApprO 2002 § 18 Rücktritt von der Prüfung (Law)

...srecht zuständigen Stelle mitzuteilen. Genehmigt die nach Landesrecht zuständige Stelle den Rücktritt, so gilt der Prüfungsabschnitt oder der Prüfungsteil als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nu...

AAppO § 18 Zweiter Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung (Law)

...stens acht Tagen, abgelegt werden. Jede Prüfung soll für einen Prüfling mindestens 20, höchstens 40 Minuten dauern. (3) Die Fragen müssen auf den in der Anlage 14 festgelegten Prüfungsstoff ...

AbfVerbrG 2007 § 18 Bußgeldvorschriften (Law)

...satz 3 Satz 1 in Verbindung mit § 47 Absatz 3 Satz 2 oder Satz 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes das Betreten eines Grundstückes oder eines Wohn-, Geschäfts- oder Betriebsraumes, die Einsicht in eine...

BDSG 1990 § 18 Durchführung des Datenschutzes in der Bundesverwaltung (Law)

...schäftsbereich die Ausführung dieses Gesetzes sowie anderer Rechtsvorschriften über den Datenschutz sicherzustellen. Das Gleiche gilt für die Vorstände der aus dem Sondervermögen Deutsche Bundespost d...

BeamtStG § 18 Rechtsstellung der Beamtinnen und Beamten (Law)

...ss mindestens dem des Amtes entsprechen, das die Beamtinnen und Beamten vor dem bisherigen Amt innehatten. In diesem Fall dürfen sie neben der neuen Amtsbezeichnung die des früheren Amtes mit dem Zusa...

BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)

...srüstung nach Nummer 1 kann verzichtet werden, wenn der Klüverbaum oder Bugspriet mit einem Hand- und Fußpferd ausgerüstet ist, das für die Aufnahme eines mitzuführenden Sicherheitsgurtes ausreichend ...

BImSchV 30 § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...swidrig im Sinne des § 62 Abs. 1 Nr. 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 eine Anla...

BewachV 1996 § 18 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

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BinSchUO 2008 § 18 Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (Law)

...sbescheinigungen gelten die Übergangsbestimmungen des Anhangs II sowie gegebenenfalls der Anhänge III, IV, X und XII, die nach Zeugniserteilung in Kraft getreten sind.

DPMAV 2004 § 18 Fristen (Law)

...schen Patent- und Markenamt bestimmten oder auf Antrag gewährten Fristen sollen mindestens einen Monat, bei Beteiligten, die im Inland weder Sitz, Niederlassung oder Wohnsitz haben, mindestens zwei Mo...

EGInsO § 18 Stimmrecht bei der Abstimmung über die Zusicherung (Law)

...s Hauptinsolvenzverfahrens oder ein anderer lokaler Gläubiger bestreitet, dass die Forderung besteht oder dass es sich um die Forderung eines lokalen Gläubigers handelt. Hängt das Abstimmungsergebnis ...