SGB 12 § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe (Law)

...bgleiche nach den Absätzen 1 und 2 erforderlich ist. Sie darf die Daten der Stammsatzdatei (§ 150 des Sechsten Buches) und der bei ihr für die Prüfung bei den Arbeitgebern geführten Datei (§ 28p Abs. ...

SGB 12 § 122 Erhebungsmerkmale (Law)

...Beginn der ununterbrochenen Leistungserbringung für mindestens ein Mitglied der Personengemeinschaft nach Monat und Jahr, die in den § 27a Absatz 3, §§ 27b, 30 bis 33, §§ 35 bis 38 und 133a genannten ...

SGB 12 § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)

...bungen nach § 122 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a bis c werden als Bestandserhebungen jährlich zum 31. Dezember durchgeführt. Die Angaben sind darüber hinaus bei Beginn und Ende der Leistungserbringung ...

SGB 12 § 128b Persönliche Merkmale (Law)

...bezug in und außerhalb von Einrichtungen, bei Leistungsberechtigten außerhalb von Einrichtungen zusätzlich die Anzahl der im Haushalt lebenden Personen, bei Leistungsberechtigten in Einrichtungen die ...

SGB 12 § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung (Law)

...ber die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder – Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes – vom 10. August 2009 (BGBl. I S. 2702, 2706) das Verb...

SGB 12 § 129 Verordnungsermächtigung (Law)

...Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann für Zusatzerhebungen nach § 128 im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere reg...

SGB 12 § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute (Law)

...behinderte Menschen oder der Hilfe zur Pflege empfangen, deren Betreuung am 26. Juni 1996 durch von ihnen beschäftigte Personen oder ambulante Dienste sichergestellt wurde, gilt § 3a des Bundessozialh...

SGB 12 § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes (Law)

...bereinigungsgesetz außer Kraft treten, sind diese Leistungen nach den bisher maßgebenden Vorschriften weiterzugewähren, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 1987. Sachlich zuständig bleibt der überör...

PreisLS Nr 12 Auswärtige Bearbeitung (Law)

...beigestellten Stoffen oder die Übernahme einzelner Fertigungsvorgänge durch Fremdbetriebe (Lohnarbeiten) zu verstehen. (2) Werden betriebseigene Fertigungsstoffe in Fremdbetrieben bearbeitet...

PStV Anlage 12 (zu § 34) (Law)

...BGBl. I 2008, 2314)

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...Betriebsbereichs einwirken können und c) nicht in einer die Sicherheit des Betriebsbereichs beeinträchtigenden Weise...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...bildungs- und Schulungsbedarfs sowie Durchführung der erforderlichen Ausbildungs- und Schulungsmaßnahmen. Einbeziehung der Beschäftigten des Betriebsbereichs sowie des im Betriebsbereich beschäftigten...

OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)

...bsatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten bestanden/nicht bestanden . ...

UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

...brand (Hautrötung oder Blasen). Ein Sonnenbrand kann einige Stunden nach der Solarien-Benutzung auftreten. Falls ein Sonnenbrand auftritt, sollten keine weiteren Bestrahlungen bis zur vollständigen Ab...

GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)

...bes bei einem Quarzanteil in dem Feinstaubgemisch von kleiner oder gleich 5/k Massen-%, die Konzentration des Quarzfeinstaubes bei einem Quarzanteil in dem Feinstaubgemisch von größer 5/k Massen-% maß...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...biete, einschließlich Schulen und Krankenhäuser, sowie Betriebsstätten oder benachbarte Betriebsbereiche, die von einem Störfall in diesem Betriebsbereich betroffen sein könnten, vor Inbetriebnahme üb...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,70 DM, ab Stufe 3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 4...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...7 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.699 1.901 ...