• RechKredV § 15 Forderungen an Kunden (Nr. 4) (Law)

  ...bernommen hat, unabhängig davon, ob sie zur Deckung ausgegebener Schuldverschreibungen dienen oder nicht. Hier sind auch Kredite gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b bis e des Pfandbriefgesetzes auszuw...

• NDAV § 15 Überprüfung der Gasanlage (Law)

  ...betreiber ist berechtigt, die Anlage vor und, um unzulässige Rückwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreibers oder Dritter auszuschließen, nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen. Er hat den Ansch...

• RVG § 15 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)

  ...berechnete Gebühren, jedoch nicht mehr als die aus dem Gesamtbetrag der Wertteile nach dem höchsten Gebührensatz berechnete Gebühr. (4) Auf bereits entstandene Gebühren ist es, soweit dieses...

• VermG § 15 Befugnisse des staatlichen Verwalters (Law)

  ...bis zur Aufhebung der staatlichen Verwaltung nicht berechtigt, ohne Zustimmung des Eigentümers langfristige vertragliche Verpflichtungen einzugehen oder dingliche Rechtsgeschäfte abzuschließen. § 3 Ab...

• UKlaG § 15 Ausnahme für das Arbeitsrecht (Law)

  ...beitsrecht keine Anwendung.

• VerifZusAusfG § 15 Erteilung von Informationen (Law)

  ...beiten über den Kernbrennstoffkreislauf ohne Anwesenheit von Kernmaterial im Sinne von Artikel 2 Abs. a Unterabs. i) oder Abs. b Unterabs. i) des Zusatzprotokolls durchführt, hat eine allgemeine Besch...

• WoGG § 15 Ermittlung des Jahreseinkommens (Law)

  ...bs. 2 bleibt unberührt. (2) Einmaliges Einkommen, das für einen bestimmten Zeitraum bezogen wird, ist diesem Zeitraum zuzurechnen. Ist kein Zurechnungszeitraum festgelegt oder vereinbart, so...

• TierSeuchSchBMV § 15 Zulassungsbedürftige Betriebe (Law)

  ...Behörde zu diesem Zweck zugelassenen Betrieb stammen. (2) Ein Betrieb nach Absatz 1 darf nur zugelassen werden, wenn im Hinblick auf das Verbringen der in Anlage 7 Teil 1 Spalte...

• WaStrG § 15 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht (Law)

  ...beiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden davon nicht berührt. Unzulässige Veränderungen bleiben bei der Anordnung von Vorkehrungen und Anlagen (§ 74 Abs. 2 des Verwaltungsverf...

• SeeStrO 1972 Regel 15 Kreuzende Kurse (Law)

  ...besteht, muß dasjenige ausweichen, welches das andere an seiner Steuerbordseite hat; wenn die Umstände es zulassen, muß es vermeiden, den Bug des anderen Fahrzeugs zu kreuzen.

• PreisLS Nr 15 Brennstoffe und Energie (Law)

  ...Brenn- und Treibstoffe, Dampf, Strom, Preßluft und Preßwasser. (2) Die Brennstoff- und Energiekosten sind verrechnungstechnisch wie Betriebsstoffe zu behandeln.

• SVWO 1997 Anlage 15 (Law)

  (weggefallen)

• EinigVtrVbg Art 7 (Law)

  ...barung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

• HGBEG Art 7 (Law)

  ...74 bis 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610, über Bergung, 4. die §§ 611 bis 617 über die ...

• LuftVZO Muster 7 (Law)

  ...bares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1270)

• LuftPersV Muster 7 (Law)

  (weggefallen)

• ScheckG Art 7 (Law)

  ...ben.

• SGB 7 § 51 (Law)

  (weggefallen)

• SPV Anlage 7 (Law)

  ...Bestandes werden folgende beschränkten dinglichen Rechte oder Baulasten geändert, aufgehoben oder neu begründet : 1. Au...

• SGB 7 § 7 Begriff (Law)

  ...beitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.