• SprengG 1976 § 39 Beteiligung beim Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...medizinische oder pharmazeutische Zwecke betreffen, ergehen sie auch im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit. (2) Rechtsverordnungen nach § 25 ergehen im Einvernehmen mit de...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Mengen vorhanden sind, die die in Spalte 4 der Stoffliste in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten, aber die in Spalte 5 der Stoffliste in Anhang I genannten Mengenschwellen ...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...men zu treffen, um die Auswirkungen von Störfällen so gering wie möglich zu halten. (4) Die Beschaffenheit und der Betrieb der Anlagen des Betriebsbereichs müssen dem Stand der Sicherheitste...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...men zur Verhinderung derartiger Störfälle und zur Begrenzung ihrer Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ergriffen wurden, 3. ...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...men abzugeben, sobald die Analyse nach Nummer 1 vorliegt. Zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach den Nummern 1, 2 und 4 kann die zuständige Behörde auch ein G...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...men sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...8 Abs. 1 und Artikel 32 Abs. 2 des Anhangs I zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andere...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...men sind. (4a) Zusätzlich werden Effizienzvergleiche durchgeführt, bei denen der Aufwandsparameter nach § 13 Absatz 2 für alle Netzbetreiber durch den Aufwandsparameter ersetzt wird, der sic...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...mens, das Telekommunikationsdienste anbietet, erforderlich, gelten § 6 Absatz 1 Satz 2 sowie die §§ 8 und 9 Absatz 1 entsprechend. (3) Die im Rahmen einer Eignungsprüfung erhobenen personenb...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...88 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...meinschaftlichen Weidegang der Schweine aus verschiedenen Beständen, c) Körveranstaltungen, Versteigerungen und Märk...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

  -

• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...82 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  Im Termin können die Beteiligten mit Beiständen erscheinen. Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Beteiligten das Verfahren selbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung be...

• GBO § 12 (Law)

  ...men, dass 1. über die Absätze 1 und 2 hinaus die Einsicht in sonstige sich auf das Grundbuch beziehende Dokumente gestattet ist und Abschrift...

• FlRV § 12 (Law)

  Flaggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bund...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...menarbeit mit der zuständigen Strafverfolgungsbehörde. (2) Die Unfallstelle, die Unfallspuren sowie sämtliche Wrackteile, Trümmerstücke und sonstiger Inhalt des Luftfahrzeugs dü...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...85 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...meine Meteorologie, 2. Mathematik, Statistik, theoretische Meteorologie, 3. Phys...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...men werden; 2. Handlungen zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand des Gebrauchsmusters beziehen; ...