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EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)
...ie Erste Verordnung zur Durchführung der Verordnung über die Errichtung wirtschaftlicher Pflichtgemeinschaften in der Braunkohlenwirtschaft in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-...
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EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...im ICES-Bereich IIIc und im ICES-Bereich IIId innerhalb von zwölf Seemeilen gemessen von der Basislinie vor der Küste des Landes Mecklenburg-Vorpommern nicht mit Fahrzeugen mit einer Maschinenleistung...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...itt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)
...regierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für die Zivildienstbeschädigungen von Dienstpflichtigen Übergangsregelungen zu bestimmen, die den besonderen Verhältnis...
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EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)
...ratischen Republik erteilte Erlaubnis als Medizinisch-technische Laborassistentin, Medizinisch-technischer Laborassistent, Medizinisch-technische Radiologieassistentin oder Medizinisch-technischer Rad...
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EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie eine Ausbildung aufgrund entsprechender Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik vor dem Tage des Inkrafttretens dieser Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Geb...
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EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)
...rsonen, die eine Ausbildung aufgrund entsprechender Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet a...
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SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)
...ind die Vielfalt der Träger von Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbständigkeit, Selbstverständnis und Unabhängigkeit zu achten. Dem Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlf...
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ARegV § 24 Vereinfachtes Verfahren (Law)
...r am vereinfachten Verfahren beträgt der Effizienzwert in der ersten Regulierungsperiode 87,5 Prozent. Ab der zweiten Regulierungsperiode wird der Effizienzwert als gewichteter durchschnittlicher Wert...
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BeamtVG § 24 Höhe des Waisengeldes (Law)
...ind zu berücksichtigen. (2) Wenn die Mutter des Kindes des Verstorbenen nicht zum Bezuge von Witwengeld berechtigt ist und auch keinen Unterhaltsbeitrag in Höhe des Witwengeldes erhält, wird...
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BEGDV 2 § 24 (Law)
(weggefallen)
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ESBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)
...i Wagen, die nur in Arbeits- oder Güterzügen mit einer Geschwindigkeit bis zu 20 km/h laufen, darf auf eine federnde Zug- und Stoßeinrichtung verzichtet werden. (3) Wie weit die Höhen der Zu...
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EuRAG § 24 Wiederholung der Prüfung (Law)
...ie Prüfung kann wiederholt werden.
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EuWG § 24 Berufung von Listennachfolgern (Law)
...rschlages aus dieser Partei oder politischen Vereinigung ausgeschieden oder Mitglied einer anderen Partei oder politischen Vereinigung geworden sind. Unberücksichtigt bleiben ebenso Ersatzbewerber, di...
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EBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)
...rzeuge, die im Betrieb dauernd verbunden bleiben, gelten hinsichtlich der Ausrüstung mit Zug- und Stoßeinrichtungen als nur ein Fahrzeug. Mehr als zwei Fahrzeuge dürfen nur mit besonderer Genehmigung ...
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EGInsO § 24 Aussetzung der Verwertung (Law)
...ilt entsprechend bei der Aussetzung 1. der Verwertung auf Antrag des Verwalters eines anderen gruppenangehörigen Unternehmens nach Artikel 60...
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BZRG § 24 Entfernung von Eintragungen (Law)
...ragungen über Personen, deren Tod der Registerbehörde amtlich mitgeteilt worden ist, werden drei Jahre nach dem Eingang der Mitteilung aus dem Register entfernt. Während dieser Zeit darf nur den Geric...
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FamFG § 24 Anregung des Verfahrens (Law)
...richt der Anregung nach Absatz 1 nicht, hat es denjenigen, der die Einleitung angeregt hat, darüber zu unterrichten, soweit ein berechtigtes Interesse an der Unterrichtung ersichtlich ist.
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GmbHG § 24 Aufbringung von Fehlbeträgen (Law)
...r den Fehlbetrag nach Verhältnis ihrer Geschäftsanteile aufzubringen. Beiträge, welche von einzelnen Gesellschaftern nicht zu erlangen sind, werden nach dem bezeichneten Verhältnis auf die übrigen ver...
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GtDWSVVDV § 24 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)
...rterinnen und Anwärtern, die bei der schriftlichen oder mündlichen Abschlussprüfung oder bei einem Prüfungsteil täuschen, eine Täuschung versuchen, daran mitwirken oder sonst gegen die Ordnung verstoß...