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EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...im ICES-Bereich IIIc und im ICES-Bereich IIId innerhalb von zwölf Seemeilen gemessen von der Basislinie vor der Küste des Landes Mecklenburg-Vorpommern nicht mit Fahrzeugen mit einer Maschinenleistung...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...itt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)
...it Zustimmung des Bundesrates für die Zivildienstbeschädigungen von Dienstpflichtigen Übergangsregelungen zu bestimmen, die den besonderen Verhältnissen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages gena...
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EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)
...ik erteilte Erlaubnis als Medizinisch-technische Laborassistentin, Medizinisch-technischer Laborassistent, Medizinisch-technische Radiologieassistentin oder Medizinisch-technischer Radiologieassistent...
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EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Aufgaben der Überwachung des Verkehrs mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetisch...
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EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie eine Ausbildung aufgrund entsprechender Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet abgeschlos...
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BetrAVG (XXXX) §§ 19 bis 24 (Law)
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 19 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...iginaltextes: BGBl. I 2001, 689 - 691 1. Bundesbesoldungsordnung A Grundgehaltssätze ...
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StBAPO 1977 Anlage 19 (zu § 48) (Law)
...I 2012, 1160 - 1161)
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AAppO Anlage 19 (zu § 22d Absatz 6) (Law)
...iteren Mitglieds/der weiteren Mitglieder der Prüfungskommission) (Unterschrift des/der Vorsitzenden der Prüfungskommission...
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BewG Anlage 19 (zu § 169) (Law)
...iere (Mastdauer weniger als 1 Jahr) 1 VE Kühe (einschließlich Mutter- und Ammenkühe mit den dazugehörigen Saugkä...
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PreisLS Nr 19 Zulieferungen aus eigenen Vorbetrieben (Law)
...i Zulieferungen marktgängiger Leistungen aus eigenen Vorbetrieben gelten als Einstandspreise die jeweiligen Marktpreise unter Berücksichtigung der eingesparten Vertriebskosten und der üblichen Nachläs...
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BDG § 19 Ausdehnung und Beschränkung (Law)
...isziplinarmaßnahme voraussichtlich nicht ins Gewicht fallen. Die Beschränkung ist aktenkundig zu machen. Die ausgeschiedenen Handlungen können nicht wieder in das Disziplinarverfahren einbezogen werde...
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AOEG 1977 § 19 (Law)
...ist auf Gewinne der Kalenderjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2015 beginnen. (5) Eine Mitteilung über den Beginn der Buchführungspflicht ergeht nicht, wenn die Voraussetzungen des ...
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BeschG § 19 Rücknahme und Widerruf (Law)
...is ist zu widerrufen, wenn nachträglich Tatsachen eintreten, die zu ihrer Versagung hätten führen müssen. Eine Zulassung oder Erlaubnis kann auch widerrufen werden, wenn inhaltliche Beschränkungen nic...
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BetrVGDV1WO § 19 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)
...iebsrat hat die Wahlakten mindestens bis zur Beendigung seiner Amtszeit aufzubewahren.
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EmsLotsV 2003 § 19 (Law)
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DRiG § 19 Rücknahme der Ernennung (Law)
...ilt worden war. (3) Die Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann ohne schriftliche Zustimmung des Richters nur auf Grund rechtskräftiger richterlicher Entscheidung...
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DWG § 19 Eingaben und Beschwerden (Law)
...idet der Intendant innerhalb eines Monats nach Eingang durch schriftlichen Bescheid. (3) Der Intendant legt die Programmbeschwerde sowie seinen abschließenden Bescheid dem Rundfunkrat zur Un...
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FoVG § 19 Überwachung der Einfuhr (Law)
...inisterium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Überwachung der Vorschriften des Absatzes 1 sowie der §§ 15...