BinSchUO2008Anh II § 21.03 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 22.01 Allgemeines (Law)

1. Sind nach der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung für Schiffe, die Container befördern, Stabilitätsunterlagen erforderli...

BinSchUO2008Anh II § 22a.06 Anwendung des Teils IV bei Umbauten (Law)

Bei Fahrzeugen, die auf eine Länge von mehr als 110 m umgebaut werden, darf die Untersuchungskommission Kapitel 24 nur aufgrund von besonderen Empfehlungen der Zentralkommission für die Rheinschifffah...

BinSchUO2008Anh II § 22b.02 Anwendung des Teils I (Law)

1. Zusätzlich zu § 2.03 müssen schnelle Schiffe unter Aufsicht einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft, die über besondere Regeln für s...

BinSchUO2008Anh II § 22b.08 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

Schnelle Fahrzeuge müssen ausgerüstet sein mit: a) einem Radargerät und einem Wendeanzeiger nach § 7.06 Nr. 1 und ...

GenTSV Anhang II Biologische Sicherheitsmaßnahmen (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBL. I 1995, 310 A. Maßnahmen nach Absatz 1 Als Empfänger für biologische Sic...

LwAusbV 1995 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

SprengG 1976 Anlage II (Law)

...iisopropylperoxydicarbonat C 8 H 14 O 6 ...

NPBefVMVK Anlage II (zu § 4 Abs. 1 und 2) (Law)

...II mit geringeren Wassertiefen als 2 m in dem Gebiet - nördlich der Verbindungslinie zwischen der östlichen Ecke der S...

WinzerAusbV 1997 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

EnWG 2005 § 85 Geltung von Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Zivilprozessordnung (Law)

Für Verfahren vor dem Beschwerdegericht gelten, soweit nicht anderes bestimmt ist, entsprechend 1. die Vorschriften der §§ 169 b...

SGB 7 § 91 Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst, Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen bei Neufestsetzung (Law)

Bei Neufestsetzungen des Jahresarbeitsverdienstes nach voraussichtlicher Schul- oder Berufsausbildung oder Altersstufen sind die Vorschriften über den Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst und übe...

SeemAmtsBek 1982 II. (Law)

Die Bestimmung von ...

AVMedKfAusbV Anlage II (zu § 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, S. 1036 - 1037) ...

BankKfm/KfrAusbV Anlage II (zu § 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, S. 57 - 58) ...

BinSchUO2008Anh II § 1.02 Geltungsbereich (Law)

1. Dieser Anhang gilt a) für Schiffe mit...

BinSchUO2008Anh II § 2.04 Erteilung des Schiffsattestes (Law)

1. Stellt die Untersuchungskommission bei der Untersuchung des Fahrzeugs fest, dass die Bestimmungen dieses Anhangs über Bau, Einrichtung und...

BinSchUO2008Anh II § 2.06 Gültigkeitsdauer des Schiffsattest (Law)

1. Die Gültigkeitsdauer der nach den Bestimmungen dieser Verordnung ausgestellten Schiffsatteste beträgt bei Neubauten ...

BinSchUO2008Anh II § 2.08 Sonderuntersuchung (Law)

1. Nach jeder wesentlichen Änderung oder einer Instandsetzung, die auf die Festigkeit des Baues, die Fahr- oder Manövriereigenschaften oder d...

BinSchUO2008Anh II § 2.10 Freiwillige Untersuchung (Law)

Der Eigner eines Fahrzeuges oder sein Bevollmächtigter kann jederzeit eine freiwillige Untersuchung verlangen. Dem Antrag auf Untersuchung ist stattzugeben. ...