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UAGZVV § 6 Entscheidung (Law)
(1) Der Prüfungsausschuss entscheidet im Anschluss an die mündliche Prüfung mit Stimmenmehrheit, ob die mündliche Prüfung bestanden, nicht bestanden und ob und mit welchen Auflagen die Zulassung zu ve...
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UErgG § 6 (Law)
(1) Steht das Uraltguthaben einer ehelichen Gütergemeinschaft oder einer Erbengemeinschaft zu, so gelten die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 als erfüllt, wenn sie mindestens in der Person eines Mitbere...
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VersVermV § 6 Eintragung (Law)
(1) Der Eintragungspflichtige hat der Registerbehörde die Angaben nach § 5 mitzuteilen. Änderungen der Angaben nach § 5 hat der Eintragungspflichtige der Registerbehörde unverzüglich mitzuteilen. ...
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WehrPflG § 6 Wehrübungen (Law)
(1) Eine Wehrübung dauert grundsätzlich höchstens drei Monate. Über Ausnahmen entscheidet das Bundesministerium der Verteidigung. (2) Die Gesamtdauer der Wehrübungen beträgt bei Mannschaften...
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PersDienstLAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
(1) Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen...
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SoftwareentwAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
...xisbezogene Fälle beziehen sollen; 3. die Prüfungszeit beträgt höchstens 135 Minuten. ...
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SpielV § 6 (Law)
(1) Der Aufsteller darf nur Geld- oder Warenspielgeräte aufstellen, an denen das Zulassungszeichen deutlich sichtbar angebracht ist. Der Aufsteller ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass Spielregeln ...
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StUG § 6 Begriffsbestimmungen (Law)
(1) Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes sind 1. sämtliche Informationsträger unabhängig von der Form der...
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StVG § 6 Ausführungsvorschriften (Law)
...zbuches oder eine Sperre nach § 69a Absatz 1 Satz 3 des Strafgesetzbuches angeordnet worden ist, mit drei Punkten oder bbb) ...
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WoBindG § 6 (Law)
(weggefallen)
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WVG § 6 Satzung (Law)
(1) Die Rechtsverhältnisse des Verbands und die Rechtsbeziehungen zu den Verbandsmitgliedern werden durch eine Satzung geregelt, soweit nicht dieses Gesetz oder Rechtsvorschriften der Länder etwas and...
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ZÄPrO § 6 (Law)
Von einem Prüfer dürfen mit Ausnahme der Prüfungen in der Zahnerhaltungs- und der Zahnersatzkunde in der Regel nicht mehr als vier Prüflinge gleichzeitig geprüft werden.
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ZahnmedAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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ZZulV 1998 Anlage 6 (zu § 6 und § 7) (Law)
...xid ) E 525 Kaliumhydroxid ) ...
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AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 1940 ...
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ABBergV Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) (Law)
...zbarem Zyanid mit Hilfe der besten verfügbaren Techniken so weit wie möglich reduziert wird und dass bei Anlagen, die vor dem 1. Mai 2008 zugelassen wurden oder die zu diesem Zeitpunkt bereits in Betr...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 661 - 663 1. Bundesbesoldungsordnung A ...
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BinSchEO Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 380)
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ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...
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EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...