• GtDBWVAPrV § 16 Praktische Ausbildung (Law)

  ...d Vertragsrecht. Die Inhalte der praktischen Ausbildung regelt der Ausbildungsrahmenplan, den die Einstellungsbehörde erstellt. Dieser bedarf der Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung. ...

• GesBergV § 16 Behördliche Ausnahmen (Law)

  ...de und die Abweichung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist. Der Unternehmer hat der zuständigen Behörde im Antrag darzulegen: 1. de...

• GenG § 16 Änderung der Satzung (Law)

  ...die Satzung andere Erfordernisse aufstellt. (5) Auf die Anmeldung und Eintragung des Beschlusses finden die Vorschriften des § 11 mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass der Anmeldung ...

• GenRegV § 16 Eintragung von Satzungsänderungen (Law)

  ...1) sowie der vollständige neue Satzungswortlaut nebst Erklärung des Vorstands (Gesetz § 16 Abs. 5 Satz 2) ist zu den Akten zu nehmen. (3) Die Absätze 1 und 2 sind auf satzungsändernde Beschl...

• KSpG § 16 Widerruf der Planfeststellung (Law)

  ...Der Widerruf der Planfeststellung oder der Plangenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Kohlendioxidspeichers lässt die Pflichten nach den §§ 17 und 18 unberührt. (2) Widerruft d...

• MPBetreibV § 16 Medizinprodukte der Bundeswehr (Law)

  ...1) Für Medizinprodukte im Bereich der Bundeswehr steht die Aufsicht über die Ausführung dieser Verordnung dem Bundesministerium der Verteidigung oder den von ihm bestimmten zuständigen Stellen und Sac...

• LFGB § 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (Law)

  ...d beim Bundesministerium gebildet. (2) Das Bundesministerium beruft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Mitglieder der Kommission aus den Kreisen der Wis...

• LASaarEG § 16 Erstattung saarländischer Unterhaltshilfe (Law)

  ...des Lastenausgleichsgesetzes ist auch auf Unterhaltshilfe nach dem saarländischen Unterhaltshilfe-Gesetz anzuwenden.

• PBefG § 16 Geltungsdauer der Genehmigung (Law)

  ...1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007, darf die Geltungsdauer der Genehmigung die Laufzeit des öffentlichen Dienstleistungsauftrages nicht überschreiten. (2) Die Geltungsdauer der Genehmigung ...

• StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)

  ...d verpflichtet, untereinander die zur effizienten Organisation des Netzzugangs erforderlichen Verträge abzuschließen und die notwendigen Daten unverzüglich auszutauschen.

• ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)

  Dem Zollkriminalamt und seinen Beamten stehen die Befugnisse der Zollfahndungsämter zu; seine Beamten sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft.

• ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

  ...die Koordinierung von Hilfsmaßnahmen durch den Bund, wenn das betroffene Land oder die betroffenen Länder darum ersuchen. Die Festlegung, welche Maßnahmen vom Bund koordiniert werden, trifft der Bund ...

• WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)

  ...Die Formvorschriften des § 4 Abs. 2, des § 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 und der §§ 10, 12, 13 und 15 Abs. 2 und 3 sind nicht anzuwenden, wenn der Verwahrer einer gesetzlichen Aufsicht untersteht und der Hint...

• WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)

  ...1) Soll ein Verband von Amts wegen errichtet werden, hat die Aufsichtsbehörde mindestens die in § 11 Abs. 2 genannten Unterlagen zu erstellen oder zu beschaffen. Die §§ 9, 12 und 13 Abs. 1 Satz 1 gelt...

• SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)

  ...1) Die Wahl erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem anderen Teil. Mit der Erklärung erlischt das Wahlrecht. (2) Auf Verlangen des Grundstückseigentümers hat der Nutzer innerhalb e...

• RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)

  ...durch eine zentrale und länderübergreifende Veröffentlichung im Internet unter der Adresse www.rechtsdienstleistungsregister.de. Die nach § 9 Abs. 1 oder § 13 Abs. 1 zuständige Behörde trägt die daten...

• VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)

  ...die Werbung mit Angaben insbesondere zu Kosten, Rendite und Ertrag sowie zur Abhängigkeit vom Verhalten Dritter erfolgt, durch die in irreführender Weise der Anschein eines besonders günstigen Angebot...

• WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)

  ...d. Abweichend von § 121 Abs. 5 des Aktiengesetzes und etwaigen Bestimmungen der Satzung ist die Gesellschaft bei der Wahl des Versammlungsortes frei. Wird die Frist des § 123 Abs. 1 des Aktiengesetzes...

• BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

  ...die Eisenbahnen des Bundes das Eisenbahn-Bundesamt und für sonstige Bahnen die jeweils nach Landesrecht zuständige Behörde. Ein akustischer Kennwert ist festzulegen, wenn die Emissionsdaten der abweic...

• BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...Deutschland Flaschenweinerzeuger   –193 970 1 522 Fassweinerzeuger ...