• EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...ie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Aufgaben der Überwachung des Verkehrs mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetisch...

• EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...ie eine Ausbildung aufgrund entsprechender Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet abgeschlos...

• BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

  ...iterien Unbeschadet der Anlage 1 sind bei der Aggregation der Daten und der Berechnung der statistischen Parameter zur Prüfung der Gültigkeit folgen...

• BinSchUO 2008 Anhang I Liste der in die geografischen Zonen 1,2,3 und 4 eingeteilten Wasserstraßen der Bundesrepublik Deutschland (Law)

  ...indungslinie zwischen den Molenköpfen in Brunsbüttel bis zu der Verbindungslinie zwischen den Einfahrtsfeuern in Kiel-Holtenau mit Borgstedter See mit Enge, Flemhuder See und Achterwehrer Schifffahrts...

• GefStoffV 2010 Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3) (Law)

  ...ie Anzeigefrist verkürzt sich auf 24 Stunden bei Schiffs- und Containerbegasungen in Häfen sowie bei infektionshygienischen Desinfektionen. Bei Begasungen im medizinischen Bereich ist eine Anzeige nic...

• BVO 2 § 26 Verwaltungskosten (Law)

  ...ind die Kosten der zur Verwaltung des Gebäudes oder der Wirtschaftseinheit erforderlichen Arbeitskräfte und Einrichtungen, die Kosten der Aufsicht sowie der Wert der vom Vermieter persönlich geleistet...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ingangsamt, in das der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Ver...

• EinigVtr Anlage II Kap II A I Anlage II Kapitel II (Law)

  ...ischen Republik bleibt in Kraft: Länderwahlgesetz - LWG - vom 22. Juli 1990 (GBl. I Nr. 51 S. 960)

• EinigVtr Anlage II Kap III A I Anlage II Kapitel III (Law)

  ...ie Ausbildung von Studenten, die vor dem 1. September 1990 an den juristischen Sektionen der Universitäten der Deutschen Demokratischen Republik immatrikuliert worden sind, vom 5. September 1990 (GBl....

• EinigVtr Anlage II Kap IV I Anlage II Kapitel IV (Law)

  ...innerhalb eines Landes einheitlich ist. Die Kirchen sind gehalten, sich untereinander über einheitliche Vomhundertsätze als Zuschläge zur Maßstabsteuer zu verständigen. Die für die Mitwirkung der Fina...

• SeeStrO 1972 Anlage I Anordnung und technische Einzelheiten der Lichter und Signalkörper (Law)

  ...itt 2 Buchstabe a Ziffer i vorgeschrieben; allerdings darf der Basiswinkel des gleichschenkligen Dreiecks, das durch die Seitenlichter und das Topplicht gebildet wird, in Vorderansicht nicht weniger a...

• AtG § 39 Ausnahmen von den Leistungen des Bundes (Law)

  ...ich nach § 38 sind die nach § 15 Abs. 1 bis 3 nachrangig zu befriedigenden Ersatzansprüche nicht zu berücksichtigen. (2) Entschädigungen nach § 29 Abs. 2 sind in die Freistellungsverpflichtu...

• AufenthG 2004 § 39 Zustimmung zur Ausländerbeschäftigung (Law)

  ...it zur Ausübung einer Beschäftigung erforderlich ist. (4) Die Zustimmung kann die Dauer und die berufliche Tätigkeit festlegen sowie die Beschäftigung auf bestimmte Betriebe oder Bezirke bes...

• BeamtStG § 39 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (Law)

  ...ingenden dienstlichen Gründen die Führung der Dienstgeschäfte verboten werden. Das Verbot erlischt, wenn nicht bis zum Ablauf von drei Monaten gegen die Beamtin oder den Beamten ein Disziplinarverfahr...

• AO 1977 § 39 Zurechnung (Law)

  ...ießen kann, so ist ihm das Wirtschaftsgut zuzurechnen. Bei Treuhandverhältnissen sind die Wirtschaftsgüter dem Treugeber, beim Sicherungseigentum dem Sicherungsgeber und beim Eigenbesitz dem Eigenbesi...

• BeschussV § 39 Kennzeichnung der Verpackungen und Munition (Law)

  ...ition, die nicht gewerbsmäßig wiedergeladen wird, entsprechend anzuwenden, sofern der Wiederlader die Munition einem Dritten überlässt, der nicht Mitglied der jagdlichen oder schießsportlichen Vereini...

• ErdölBevG 2012 § 39 Mitwirkung der Finanzverwaltung (Law)

  ...isse der Betroffenen dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und dem Erdölbevorratungsverband mitzuteilen, soweit dies erforderlich ist, um die Erfüllung der Meldepflichten nach diesem Geset...

• BrStV 2010 § 39 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken (Law)

  ...iesem Verfahren, die Sicherheitsleistung, das Belegheft sowie die Aufzeichnungen über die bezogenen Erzeugnisse, die Anzeigepflicht bei Änderung der dargestellten betrieblichen Verhältnisse und die St...

• BtMG 1981 § 39 Übergangsregelung (Law)

  ...ird. Bis zur unanfechtbaren Entscheidung über einen Antrag können diese Einrichtungen nur weiterbetrieben werden, soweit die Anforderungen nach § 10a Abs. 2 oder einer nach dieser Vorschrift erlassene...

• BVO 2 § 39 Vereinfachte Wirtschaftlichkeitsberechnung (Law)

  ...in vereinfachter Form zulässig. Die vereinfachte Wirtschaftlichkeitsberechnung kann auch als Auszug aus einer Wirtschaftlichkeitsberechnung aufgestellt werden. Der Auszug aus einer Wirtschaftlichkeits...