SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

...2) Die gesetzlichen Ansprüche des Nutzers beschränken sich auf den Ankauf des Grundstücks, wenn der nach § 19 in Ansatz zu bringende Bodenwert des Grundstücks nicht mehr als 100.000 Deutsche Mark oder...

SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

...2. unmittelbar von der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind, oder nach dem Stand der Technik unvermeidbare schäd...

NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

...2) Werden Mängel festgestellt, welche die Sicherheit gefährden oder erhebliche Störungen erwarten lassen, so ist der Netzbetreiber berechtigt, den Anschluss zu verweigern oder die Anschlussnutzung zu ...

PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

...2) Zum Eheeintrag wird hingewiesen 1. auf die Beurkundung der Geburt der Ehegatten, 2. ...

RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

...strierte Person vorübergehend und gelegentlich ausüben (vorübergehende Rechtsdienstleistungen). Absatz 1 Satz 2 und 3 sowie die Absätze 2 bis 6 gelten entsprechend.

RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...2 des Grundgesetzes Vermögensgegenstände übergegangen sind, haben den öffentlichen Rechtsträger von den vor dem 24. Mai 1949 begründeten Verbindlichkeiten freizustellen, für die dingliche Sicherungen ...

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...2, zur Feststellung der Untersuchungsergebnisse nach § 5 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung nach § 8 Abs. 2 Satz 4, auch in Verbindung mit § 8a Satz 1 Nr. 4, § 8b Abs. 1 und 2, § 8c Abs. ...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...2) Die Generalzolldirektion kann auf Ersuchen der ausländischen Streitkräfte in besonderen Fällen weitere Personen oder Personengruppen den versorgungsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...2009/81/EG und Spezifikationen für Verteidigungsgüter, die diesen Normen entsprechen, 2. ...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...stritten worden ist. (5) In besonders gelagerten Fällen des Absatzes 4 Ziffer 2 oder 3 kann der Vorstand nach Anhörung de...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...2) Die Auskunftsstellen haben die ihnen übermittelten Daten unverzüglich nach Rückübermittlung ihrer Feststellungen an die Vermittlungsstelle zu löschen. Die Vermittlungsstelle hat nach der Durchführu...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...2 in Verbindung mit Anhang IV Nr. 2 Richtlinie 2008/57/EG und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen Spezifikationen zu bewerten und bei Nachweis der Konformität und gegebenenfalls der Gebrauchsta...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...2 aus § 4a Absatz 2 ergeben. (3) Die Dauer der Prüfung soll für die einzelne zu prüfende Person zwei Stunden nicht überschreiten. Für Personen, die nach § 13a der Wirtschaftsprüferordnung di...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...26 bis 32 kann vereinbart werden; 2. im Zusammenhang mit Vereinbarungen nach Nummer 1 die Übernahme von Bewirtschaftungsrisi...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...2 oder einer auf Grund des § 11 Abs. 4 erlassenen Rechtsverordnung erforderlich sind, 2. die in der Angebotsunterlage enthal...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...2003, 2594; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Familie...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

...2012, 1154 - 1155)

BImSchV 1 2010 Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1, §§ 7, 8, 10, 14 Absatz 4, § 15 Absatz 5, § 25 Absatz 2) (Law)

...2.4 Bei Messungen im Teillastbereich nach § 25 Absatz 2 ist wie folgt vorzugehen: ...