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PreisLS Nr 20 Beistellung von Stoffen (Law)
...und sodann von den Selbstkosten mit dem gleichen Wert wieder abzusetzen.
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WWSUVtr Art 20 Rentenversicherung (Law)
...und Tod. Die bestehenden Zusatz- und Sonderversorgungssysteme werden grundsätzlich zum 1. Juli 1990 geschlossen. Bisher erworbene Ansprüche und Anwartschaften werden in die Rentenversicherung überführ...
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BauNVO § 20 Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche (Law)
...undstücksfläche im Sinne des § 19 Absatz 3 zulässig sind. (3) Die Geschossfläche ist nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Vollgeschossen zu ermitteln. Im Bebauungsplan kann festgesetzt w...
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ÜblG 1 § 20 (Law)
...undesrechnungshof eine Überprüfung vorzunehmen, ob in einem Lande das finanzielle Ergebnis der Überleitung a) den Grundsätzen der §§ 18 und 1...
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ABBergV § 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen (Law)
...und Gesundheitsrisiken am Arbeitsplatz in geeigneter Weise überwacht wird. Für die ärztlichen Untersuchungen sind die §§ 2 bis 6 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung oder § 16 Absatz 2 und 3 und § 23 ...
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BewG § 20 Ermittlung des Einheitswerts (Law)
Die Einheitswerte werden nach den Vorschriften dieses Abschnitts ermittelt. Bei der Ermittlung der Einheitswerte ist § 163 der Abgabenordnung nicht anzuwenden; dies gilt nicht für Übergangsregelungen,...
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EinsatzWVG § 20 Zum Bund abgeordnete Beschäftigte (Law)
...und Beamte anderer Dienstherren, Richterinnen und Richter der Länder sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anderer öffentlicher Arbeitgeber, die während einer Abordnung an eine Bundesbehörde ohne e...
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BZRG § 20 Mitteilungen, Berichtigungen, Sperrvermerke (Law)
...und Tatsachen mit. Stellen sie fest, dass die mitgeteilten Daten unrichtig sind, haben sie der Registerbehörde dies und, soweit und sobald sie bekannt sind, die richtigen Daten unverzüglich anzugeben....
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GarBBAnO § 20 Zusätzliche Bauvorlagen (Law)
...und Kennzeichnung der Einstellplätze und Fahrgassen, 2. die Brandmelde- und Feuerlöschanlagen, ...
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GenRegV § 20 Eintragung der Auflösung (Law)
...und 79 des Gesetzes auf Grund der Anmeldung des Vorstands, bei einer Europäischen Genossenschaft auf Grund der Anmeldung des Leitungsorgans oder der geschäftsführenden Direktoren, ...
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GenTG § 20 Einstweilige Einstellung (Law)
...und neuer oder zusätzlicher Informationen, die Auswirkungen auf die Risikobewertung haben, oder auf Grund einer Neubewertung der vorliegenden Informationen auf der Grundlage neuer oder zusätzlicher wi...
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HGrG § 20 Bruttonachweis, Einzelnachweis (Law)
...und Ausgaben sind mit ihrem vollen Betrag bei dem hierfür vorgesehenen Titel zu buchen, soweit sich aus § 12 Abs. 1 Satz 2 und 3 nichts anderes ergibt. (2) Für denselben Zweck dürfen Ausgabe...
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HRG § 20 Studium an ausländischen Hochschulen (Law)
...und Prüfungsleistungen, die an ausländischen Hochschulen erbracht worden sind, werden anerkannt, wenn ihre Gleichwertigkeit festgestellt ist. § 5a Abs. 1 Satz 2 und § 112 des Deutschen Richtergesetzes...
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MbBO § 20 Bremsen, Kupplung (Law)
...und im Stand festhalten können. (2) Bei Fahrzeugen oder Fahrzeugsektionen, die miteinander verbunden sind, müssen die Kupplungen so beschaffen sein, daß eine unbeabsichtigte Trennung nicht m...
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JVEG § 20 Entschädigung für Zeitversäumnis (Law)
...unde, soweit weder für einen Verdienstausfall noch für Nachteile bei der Haushaltsführung eine Entschädigung zu gewähren ist, es sei denn, dem Zeugen ist durch seine Heranziehung ersichtlich kein Nach...
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MntDAIVAPrV § 20 Fernbleiben, Rücktritt (Law)
...undesverwaltungsamt beauftragt worden ist. (3) Das Prüfungsamt bestimmt, wann die Prüfung oder der Prüfungsteil nachgeholt wird; es entscheidet, ob und inwieweit bereits abgegebene Klausuren...
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LAnpG § 20 Wirkungen der Eintragung (Law)
Die Eintragung des Zusammenschlusses in das Register hat folgende Wirkungen: 1. Das Vermögen jeder LPG geht einschließlich der V...
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LFGB § 20 Verbot der krankheitsbezogenen Werbung (Law)
(1) Es ist verboten, beim Verkehr mit Futtermittelzusatzstoffen oder Vormischungen oder in der Werbung für sie allgemein oder im Einzelfall Aussagen zu verwenden, die sich ...
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SachenRBerG § 20 Bodenwertermittlung in besonderen Fällen (Law)
...undstücks, sondern die auf dem betreffenden Grundstück vorhandene Bebauung und Nutzung maßgeblich. (2) § 19 Abs. 2 bis 4 ist auf die Grundstücke nicht anzuwenden, die im komplex...
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PatAnwO § 20 Erlöschen der Zulassung (Law)
Die Zulassung zur Patentanwaltschaft erlischt, wenn durch ein rechtskräftiges Urteil auf Ausschließung aus der Patentanwaltschaft erkannt ist oder wenn die Rücknahme oder der Widerruf der Zulassung be...