LuftBO § 25 Verlust der Lufttüchtigkeit (Law)

...on der Verkehrszulassung befreit sind, gelten die Sätze 1 bis 3 sinngemäß. (2) Ein Luftfahrzeug, das luftuntüchtig ist oder von der zuständigen Stelle für luftuntüchtig erklärt worden ist, d...

SprAuG § 25 Aufgaben des Sprecherausschusses (Law)

...om Arbeitgeber zu unterrichten. Auf Verlangen sind ihm die erforderlichen Unterlagen jederzeit zur Verfügung zu stellen.

TFG § 25 Mitteilungspflichten der Behörden (Law)

...ordene Verdachtsfälle schwerwiegender unerwünschter Reaktionen oder Nebenwirkungen von Blutprodukten unverzüglich mit. § 16 Abs. 2 Satz 3 gilt entsprechend.

SVHV § 25 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen (Law)

...oll sich an der Gründung eines Unternehmens in einer Rechtsform des privaten Rechts oder an einem bestehenden Unternehmen in einer solchen Rechtsform nur beteiligen, wenn 1...

PAuswV § 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises (Law)

...ommt ein Personalausweis abhanden, hat der Ausweisinhaber den elektronischen Identitätsnachweis über die zuständige oder ausstellende Personalausweisbehörde oder den Sperrnotruf, der auch vom Ausland ...

PBefG § 25 Widerruf der Genehmigung (Law)

...orschriften nicht befolgt werden oder den Verpflichtungen zuwidergehandelt wird, die dem Unternehmer nach diesem Gesetz oder nach den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsvorschriften obliegen. ...

SCEAG § 25 Angaben auf Geschäftsbriefen (Law)

...orm und der Sitz der Europäischen Genossenschaft, das Registergericht des Sitzes der Europäischen Genossenschaft und die Nummer, unter der die Europäische Genossenschaft in das Genossenschaftsregister...

WOSprAuG § 25 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

...owie die vorgedruckten Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt (§ 24), legt der Wahlvorstand den Wahlumschlag nach Vermerk der Stimmabgabe in der Wählerliste ungeöffnet in ...

ZFdG § 25 Besondere Aufgaben (Law)

...ollfahndungsämtern obliegt die Durchführung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen nach § 81b der Strafprozessordnung auch zur Vorsorge für künftige Strafverfahren im Zuständigkeitsbereich der Zollverwa...

WaStrG § 25 Verantwortliche Personen (Law)

...ompolizeiliche Maßnahmen, die durch das Verhalten von Personen erforderlich werden, sind gegen die Personen zu richten, die die Gefahr oder die Störung verursacht haben. Sie können auch gegen diejenig...

ZollVG § 25 Beschränkung des Warenverkehrs (Law)

...ollbelange mit Auflagen verbunden werden. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann zur Sicherung der Zollbelange durch Rechtsverordnung die Abgabe und den Bezug unverzollter oder unverste...

ZO-Ärzte § 25 (Law)

(weggefallen)

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 25 Lederherstellung, Pelzveredlung, Lederfaserstoffherstellung (Law)

...on Biozidprodukten (ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1) für die Produktart 9 nach Anlage V der Verordnung, oder die für diese Verwendung im Altwirkstoffprogramm nach der delegierten Verordnung (EU) Nr. 10...

PreisLS Nr 25 Sozialkosten (Law)

...ozialkosten sind zu gliedern in a) gesetzliche Sozialaufwendungen wie Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung (Invaliden-, Angestellten-, ...

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...offbedarf (CSB) 100 mg/l Qualifizierte Stichprobe oder 2-Stunden-Mischprobe ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...oldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 44,25 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 35,40 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 26,55 DM. ...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...obensammlers vorhanden sein (die Messsonde sollte in der Regel ausreichend weit von Gebäuden, Balkonen, Bäumen und anderen Hindernissen sowie – im Fall von Probenahmestellen für die Luftqualität an de...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...owie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist besonderes Anliegen beider Vertragsparteien. Sie lassen sich dabei von dem Vorsorge-, Verursacher- und Kooperationsprin...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)