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RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)
...lters- und Hinterbliebenenversorgung geltend machen können, Versorgungsleistungen nach Kapitel I des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Pers...
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SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
...lächige Wohnanlagen in randstädtischen oder innerstädtischen Lagen sowie Wohnanlagen an Einzelstandorten in städtischen oder dörflichen Lagen jeweils einschließlich Nebenanlagen, Versorgungseinrichtun...
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PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
...Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist verboten. Das Gleiche gilt für den Abschluss eines Vertrags, der nach den traditionellen oder religiösen Vorstellungen der Partner an die Stelle der Eheschließ...
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SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...lagen in der Liste der Wahlberechtigten. (2) Der Wahlvorstand kann die schriftliche Stimmabgabe beschließen. Für diesen Fall sind die in Absatz 1 bezeichneten Unterlagen den Wahlb...
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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...ltnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft von der Holding-SE einen Ausgleich durch bare Zuzahlung verlangen. (2) § 6 Abs. 1,...
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...lichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...ltung nach dem Bundesleistungsgesetz bleiben unberührt. § 3 Abs. 2 des Bundesleistungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 und das Einvernehmen nach § 36 Abs. 3 Satz 3 ...
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...lichtige hat sicherzustellen, dass auch seine Mitarbeiter die Mitteilungspflichten nach Absatz 1 erfüllen. (3) Die Informationen nach Absatz 1 dürfen mündlich übermittelt werden, wenn der Ve...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...llt wird. Geht der Erlaubnisschein verloren, hat der Erlaubnisinhaber dies dem Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen. Das Hauptzollamt stellt auf Antrag einen neuen Erlaubnisschein aus. (6) D...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...llung der dargestellten Erbbaurechte abgeschlossen werden und die zum Vollzug erforderlichen Anträge bei dem Grundbuchamt eingehen. Der Sonderungsbescheid ist dem Grundbuchamt erst nach Eintritt der i...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...l dürfen in der Außenpraxis nur in allseits geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere durch Licht, Te...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...llenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigk...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...33a Abs. 8 Nr. 3 des Wertpapierhandelsgesetzes dann vorzunehmen, wenn eine wesentliche Veränderung eintritt, die das Wertpapierdienstleistungsunternehmen in der Erfüllung seiner Pflichten nach § 33a A...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...lvenzmasse die hierfür erforderlichen Mittel bereitstellt. (2) Wird vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt, hat dieser den Schuldner bei der Erfüll...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...ls Hellfeldlupe, Hand- und Standlupe, gegebenenfalls mit Beleuchtung, oder Brillengläser mit Lupenwirkung (Lupengläser); in Ausnahmefällen als Fernrohrlupenbrillensystem (zum Beispiel nach Galilei, Ke...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...llgemeine Bezeichnung für gegerbte Häute und Felle, deren ursprüngliche Faserstruktur im wesentlichen erhalten bleibt und durch die Gerbung unverweslich ist. Die Haare oder die Wolle können erhalten o...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
...llen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1854 .............................................................................. ...
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
...ln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.