BHO § 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan (Law)

...onenübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften über die Gliederung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nach Aufgabengebieten (Funktionenplan).

EBO § 14 Signale und Weichen (Law)

...3 Abs. 1 Nr. 2). (13) Der Abstand zwischen dem Hauptsignal und dem zugehörigen Vorsignal soll mindestens so groß sein wie der zugelassene größte Bremsweg (§ 35 Abs. 4). Kürzere Vo...

GOÄ 1982 § 14 (Law)

...orschrift)

GSG § 14 Versicherungspflicht von Rentnern (Law)

...oraussetzungen für die Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder nach Artikel 56 Abs. 1 bis 3 des Gesundheits-Reformgesetzes nicht erfüllt.

HüSalmoV § 14 Betriebseigene Kontrollen (Law)

...oniumproben von mindestens 300 Eintagsküken aus mindestens drei verschiedenen Transportbehältnissen einer Lieferung entnommen und in einer Untersuchungseinrichtung zerkleinert werden, aus der zerklein...

HAG § 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit (Law)

...ondere zur Verhütung von Gefahren für die öffentliche Gesundheit, die sich bei der Herstellung, Verarbeitung oder Verpackung von Lebens- und Genußmitteln ergeben. (3) Die Bundesregierung kan...

HebG 1985 § 14 (Law)

...orderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen. Sie sind insbesondere verpflichtet, 1. an den vorgeschriebenen Ausbildungsveranstaltunge...

FamGKG § 14 Abhängigmachung in bestimmten Verfahren (Law)

...ordnung, auf Anordnung eines Arrests oder auf Erlass eines Europäischen Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung. (3) Im Übrigen soll in Verfahren, in denen der Antragsteller die Kosten sc...

GenTG § 14 Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)

...3) Eine Genehmigung kann sich auf die Freisetzung eines gentechnisch veränderten Organismus oder einer Kombination gentechnisch veränderter Organismen am selben Standort oder an verschiedenen Standort...

GenTSV § 14 Verantwortlichkeiten des Projektleiters (Law)

...3 sowie die Veranlassung der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen und jeweils deren Protokollierung sowie die Protokollierung der eventuell auftretenden Unfälle, ...

KäseV § 14 Allgemeine Vorschriften (Law)

...3 die jeweils zutreffende Bezeichnung "Schmelzkäse", "Käsezubereitung" oder "Schmelzkäsezubereitung" oder im Falle des § 13 die Bezeichnung "Kochkäse", ...

LFGB § 14 Weitere Ermächtigungen (Law)

...on vom Tier gewonnenen Lebensmitteln davon abhängig zu machen, dass sie von einer Genusstauglichkeitsbescheinigung, von einer vergleichbaren Urkunde oder von sonstigen Dokumenten begleitet werden sowi...

SprengV 1 § 14 (Law)

...onstigen explosionsgefährlichen Stoffen nach § 1 Absatz 4 des Sprengstoffgesetzes ist darüber hinaus die Menge der sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe in der Verpackungseinheit so zu wählen, dass ...

StGB § 14 Handeln für einen anderen (Law)

...Organ einer juristischen Person oder als Mitglied eines solchen Organs, 2. als vertretungsberechtigter Gesellschafter einer ...

ZO-Zahnärzte § 14 (Law)

...on der für die Sozialversicherung zuständigen obersten Landesbehörde beanstandet wurde und einer der Beteiligten den Landesausschuss angerufen hat. Soweit die Hinzuziehung weiterer Beteiligter notwend...

ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)

...ossen für Mund- und Schiffsvorrat, der im deutschen Teil des Zollgebiets der Gemeinschaft bezogen worden ist, obwohl das Schiff für die vom Bezugsort angetretene Fahrt nicht bezugsberechtigt war. Die ...

ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)

...onstigen Fachkräfte auf die Bewältigung von Katastrophen und Unglücksfällen und umfassen insbesondere auch die Planung, Durchführung und Auswertung von ressort- und länderübergreifenden Krisenmanageme...

ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)

...o nicht übersteigen. Bei der Bemessung der Gebühren sind die Anzahl der aus der Durchführung der Projekttätigkeiten erzeugten Emissionsreduktionseinheiten und zertifizierten Emissionsreduktionen sowie...

PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)

...on eröffnet oder die antragstellende Person in das vom Vollstreckungsgericht zu führende Verzeichnis (§ 26 Abs. 2 der Insolvenzordnung, § 882b der Zivilprozeßordnung) eingetragen ist; ...

SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)