StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

...37)

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 15 Sachkenntnis (Law)

...obiologie, der Zellbiologie, der Virologie oder der Molekularbiologie, 2. für somatische Zelltherapeutika und biotechnologisch bearbeitete G...

BörsG 2007 § 15 Leitung der Börse (Law)

...3 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (ABl. L 86 vom 24.3.2012, S. 1)...

AsylVfG 1992 § 15 Allgemeine Mitwirkungspflichten (Law)

...orden ist; 3. den gesetzlichen und behördlichen Anordnungen, sich bei bestimmten Behörden oder Einrichtungen zu melden oder dort persönlich ...

AtAV 2009 § 15 Zustimmung zur Durchfuhr (Law)

...on Abschnitt A-3 oder B-3 des einheitlichen Begleitscheins. Die Zustimmung ist vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu erteilen, wenn die Einhaltung der geltende...

AufenthG 2004 § 15 Zurückweisung (Law)

...3) Ein Ausländer, der für einen vorübergehenden Aufenthalt im Bundesgebiet vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit ist, kann zurückgewiesen werden, wenn er nicht die Voraussetzungen des § 3 Ab...

AEntG 2009 § 15 Gerichtsstand (Law)

...oder waren, können eine auf den Zeitraum der Entsendung bezogene Klage auf Erfüllung der Verpflichtungen nach den §§ 2, 8 oder 14 auch vor einem deutschen Gericht für Arbeitssachen erheben. Diese Klag...

AFuV 2005 § 15 Rufzeichenliste (Law)

...3) Der Eintragung in die Rufzeichenliste kann widersprochen werden. Der Widerspruch ist in schriftlicher oder elektronischer Form bei der Regulierungsbehörde einzureichen. Sie hat die Funkamateure rec...

BeamtVG § 15 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte auf Lebenszeit und auf Probe (Law)

...or Ableistung einer Dienstzeit von fünf Jahren (§ 4 Abs. 1 Nr. 1) wegen Dienstunfähigkeit oder Erreichens der Altersgrenze nach § 32 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesbeamtengesetzes entlassen ist, kann auf Antr...

BinSchSprFunkV 2003 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...oder nicht rechtzeitig abliefert oder 5. entgegen einem vollziehbaren Verbot nach § 12 Abs. 8 Satz 1 eine Schiffsfunkstelle oder Seefunkstel...

BetrVGDV1WO § 15 Verteilung der Betriebsratssitze auf die Vorschlagslisten (Law)

...ommende Höchstzahl auf mehrere Vorschlagslisten zugleich, so entscheidet das Los darüber, welcher Vorschlagsliste dieser Sitz zufällt. (3) Wenn eine Vorschlagsliste weniger Bewerberinnen ode...

EmsLotsV 2003 § 15 Lotsentätigkeit nach der ersten Bestallung (Law)

...oliert werden. Für die in Absatz 1 Nr. 1 bis 3 aufgeführten Parameter gelten folgende Obergrenzen: 1. der jeweils aufgeführte Längenwert zuzüg...

EnWG 2005 § 15 Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen (Law)

...oder Anlagen technisch verbunden sind, die notwendigen Informationen bereitzustellen. Betreiber von Übertragungsnetzen sind verpflichtet, Betreibern von Fernleitungsnetzen unverzüglich die Information...

DPMAV 2004 § 15 Vollmachten (Law)

...ollmächtigte, soweit sie nicht nur zum Empfang von Zustellungen oder Mitteilungen ermächtigt sind, haben beim Deutschen Patent- und Markenamt eine vom Vollmachtgeber unterschriebene Vollmachtsurkunde ...

BTGO 1980 § 15 Anfechtung und Verlust der Mitgliedschaft (Law)

...ochten ist, regeln sich nach den Bestimmungen des Wahlprüfungsgesetzes. Nach diesem Gesetz richtet sich auch der Verlust der Mitgliedschaft.

ButtV 1997 § 15 Ergänzende Kennzeichnung (Law)

...ort "Dreiviertelfettbutter" oder "Halbfettbutter" oder das Wort "Milchstreichfett" mit der Angabe des Fettgehalts in Ziffern und dem Zeichen "%" sowie ...

GKG 2004 § 15 Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren (Law)

...orschuss in Höhe des Doppelten einer Gebühr für die Abhaltung des Versteigerungstermins zu erheben. (2) Im Zwangsverwaltungsverfahren hat der Antragsteller jährlich einen angemessenen Gebühr...

FischSeuchV 2008 § 15 Inverkehrbringen zur Weiterverarbeitung (Law)

...3. Fische vor dem Versand getötet und ausgenommen werden oder 4. Weichtiere oder Krebstiere unverarbeitet ode...

GeschmMG 2004 § 15 Ausstellungspriorität (Law)

...oder amtlich anerkannten internationalen Ausstellung im Sinne des am 22. November 1928 in Paris unterzeichneten Abkommens über internationale Ausstellungen oder 2. ...