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HeimMindBauV § 18 Sanitäre Anlagen (Law)
...bis zu acht Bewohner muß im gleichen Geschoß mindestens ein Spülabort mit Handwaschbecken vorhanden sein. (2) Für jeweils bis zu 20 Bewohner muß im gleichen Gebäude mindestens eine Badewanne...
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KraftstoffLBV § 18 Ablieferung von Bezugscheinen (Law)
...ben die Bezugscheine unter Angabe der sich insgesamt daraus ergebenden Kraftstoffmenge sortiert und durch Abstempelung entwertet bei den zuständigen Stellen abzuliefern. (2) Diese stellen de...
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MarkschBergV § 18 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)
...46 bis 148, § 149, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die §§ 150 bis 154 der Tiefbohrverordnung vom 1. Dezember 1981 (Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin S. 1498), ...
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MntDAIVAPrV § 18 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)
...bschlussprüfung besteht aus fünf Klausuren. Die Aufgaben werden aus den Fachgebieten nach § 8 Absatz 2 ausgewählt. (3) Die Bearbeitungszeit für jede Klausur beträgt 240 Minuten. Die Klausure...
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MOG § 18 Lizenzen, Erlaubnisse, Dokumente, Genehmigungen (Law)
...bnisse nach § 27 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b werden von der Marktordnungsstelle erteilt; Teillizenzen und Teilvorausfestsetzungsbescheinigungen können auch von einer Zollstelle erteilt werden. ...
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SG § 18 Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung (Law)
...Bundesministerium der Verteidigung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern.
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TierSchNutztV § 18 Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Masthühner (Law)
...befindenden Masthühner bei Rundtränken mindestens 0,66 cm, bei Tränkerinnen mindestens 1,5 cm nutzbarer Rand verfügbar ist und 4. bei Tränke...
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PAuswG § 18 Elektronischer Identitätsnachweis (Law)
...ber übermittelt und dieser in der Folge seine Geheimnummer eingibt. Vor Eingabe der Geheimnummer durch den Personalausweisinhaber muss der Diensteanbieter dem Ausweisinhaber die Gelegenheit bieten, di...
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PAuswV § 18 Aushändigung des Personalausweises (Law)
...behörde den ausgestellten Ausweis nur übergeben, wenn sie zuvor die Neusetzung der Geheimnummer nach § 20 Absatz 1 bewirkt hat. (3) Der Ausweisinhaber kann sich die auslesbaren personenbezog...
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StromNEV § 18 Entgelt für dezentrale Einspeisung (Law)
...bene nach Maßgabe des § 120 Absatz 2 bis 6 des Energiewirtschaftsgesetzes. Bei der Ermittlung nach den Sätzen 1 und 2 sind die für die einzelnen Übertragungsnetzbetreiber in Anlage 4a angegebenen Wert...
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StBerG § 18 Bezeichnung "Lohnsteuerhilfeverein" (Law)
...Bezeichnung "Lohnsteuerhilfeverein" in den Namen des Vereins aufzunehmen.
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WoEigG § 18 Entziehung des Wohnungseigentums (Law)
...Beschluß bedarf einer Mehrheit von mehr als der Hälfte der stimmberechtigten Wohnungseigentümer. Die Vorschriften des § 25 Abs. 3, 4 sind in diesem Fall nicht anzuwenden. (4) Der in Absatz 1...
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WoGG § 18 Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (Law)
...beurkundete Unterhaltsvereinbarung, ein Unterhaltstitel oder ein Bescheid vor, sind die jährlichen Aufwendungen bis zu dem darin festgelegten Betrag abzuziehen.
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WpPG § 18 Bescheinigung der Billigung (Law)
...beruht, in der Bescheinigung zu nennen und ihre Anwendung zu begründen. (4) Erhält die Bundesanstalt als zuständige Behörde des Aufnahmestaates Bescheinigungen über die Billigung von Prospek...
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AAppO Anlage 18 (zu § 22c Absatz 6) (Law)
...bsatz 4 der Approbationsordnung für Apotheker: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...
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BImSchV 18 § 2 Immissionsrichtwerte (Law)
...bis 20.00 Uhr 4 Stunden oder mehr beträgt. (6) Die Art der in Absatz 2 bezeichneten Gebiete und Anlagen ergibt sich aus den Festsetzungen in den Bebauungsplänen. Sonstige in Bebau...
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BImSchV 18 § 3 Maßnahmen (Law)
...betriebene Lärmfanfaren verwenden, und 4. An- und Abfahrtswege und Parkplätze durch Maßnahmen betrieblicher und organisatori...
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BImSchV 18 § 7 Zugänglichkeit der Norm- und Richtlinienblätter (Law)
...blätter und VDI-Richtlinien sind bei der Beuth Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen. Die genannten Normen und Richtlinien sind bei dem Deutschen Patentamt archivmäßig gesichert niedergelegt.
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SGB 6 Anlage 18 (Law)
(weggefallen)
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BBesG § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (Law)
...Berücksichtigung der gemeinsamen Belange aller Dienstherren den Besoldungsgruppen zuzuordnen. (2) Die Bundesbesoldungsordnung A – aufsteigende Gehälter – und die Bundesbesoldungsordnung B – ...