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JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)
...4) Absatz 3 gilt nicht für den Bergbau unter Tage.
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InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)
...Kapitalerträgen im Sinne des § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes wendet die Verwahrstelle § 44b Absatz 6 des Einkommensteuergesetzes entsprechend an; bei den übrigen Kapita...
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LogAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rück...
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RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)
...ksichtigt; bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes ist der am 8. Mai 1945, im Falle einer Weiterbeschäftigung (Satz 2) jedoch der bei Beendigung dieser Tätigkeit bestehende Familienstand und vom Inkraft...
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SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
...kratischen Republik im Zeitraum vom 7. Oktober 1949 bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 nach einer einheitlichen Bebauungskonzeption oder einem Bebauungsplan für die Gesamtbebauung des jeweiligen Bauvo...
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PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
...4. als anwesende Personen eine solche Handlung bezeugen, soweit ihre Mitwirkung für die Gültigkeit der Handlung nach religiösen Vorschriften, den traditionellen Vorstell...
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SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...kennzeichnet hat oder unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 4 durch eine andere Person hat kennzeichnen lassen. Der Wahlvorstand soll zusätzlich zu den Unterlagen nach den Nummern 1 bis 4 ein Merkbl...
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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...4 findet entsprechende Anwendung, wobei an die Stelle der Eintragung und Bekanntmachung der Verschmelzung die Eintragung und Bekanntmachung der Gründung der Holding-SE tritt.
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...können verpflichtet werden, 1. ihre Verkehrswege, -anlagen und -einrichtungen zu ändern, zu verstärken, zu erweitern, wiederherzustellen, zu ...
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...kontakt folgende Angaben klar und verständlich in Textform mitzuteilen: 1. seinen Familiennamen und Vornamen sowie die Firma, Personenhandels...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Erlaubnisinhaber hat Aufzeichnungen über die im Kalenderjahr steuerbegünstigt entnommenen Strommengen zu führen sowie die steuerbegünstigten Zwecke nac...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...ksfeststellung durch Sonderungsbescheid beantragt, so sind in der Grundstückskarte die Flächen, auf die sich die Ansprüche der Nutzer nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz beziehen, unter Änderung d...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...ken bezogene Fertigarzneimittel dürfen darüber hinaus nur in ihrem Originalbehältnis mitgeführt werden. § 9 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Der Tierarzt darf Arzneimittel nur in einer solchen ...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...k- und Funktionselemente stricken und anbringen, h) Gestricke konfektionieren, ...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...ksichtigenden Kosten zählen Gebühren und Entgelte des Ausführungsplatzes, an dem das Geschäft ausgeführt wird, Kosten für Clearing und Abwicklung und alle sonstigen Entgelte, die an Dritte gezahlt wer...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
(1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach dies...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...ksohle Oberteilfutter und Decksohle, die die Innenseite des Schuhwerkes ausmachen ... Futter und Decksohle ...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)