-
WaffV 4 § 6 (Law)
...4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, die im dienstlichen Interesse von einem öffentlichen Bediensteten verwendet werden. ...
-
Grundgesetz Artikel 4 (Law)
Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gege...
-
BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)
...40 Prozent, g) ...
-
FZV 2011 Anlage 4 (zu § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 5 Satz 1, § 16a Absatz 3 Satz 2, § 17 Absatz 2, § 19 Absatz 1 Nummer 3) (Law)
...4 Nummer 4 Satz 1 bis 4 gilt für Oldtimerkennzeichen als Wechselkennzeichen und in Verbindung mit Abschnitt 5a Nummer 1 auch für Kennzeichen für Elektrofahrzeuge als Wechselkennzeichen entsprechend. B...
-
GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)
...4 Betrieb 1.5 Tätigkeit 2 ...
-
SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, S. 336 - 337) ...
-
ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1998, 2666; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)
...47), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...
-
GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)
...streckt sich auch auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder m...
-
HGBEG Art 4 (Law)
(1) Die nach dem bürgerlichen Recht mit einer Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezi...
-
KHBV Anlage 4 (Law)
...44 Rückvergütungen, Vergütungen und Sachbezüge 440 ...
-
SPV Anlage 4 (Law)
...4, 3714 - 3717) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Erfurt ...
-
SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)
-
WaffV 4 § 3 (Law)
...4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr...
-
WaffV 4 § 7 (Law)
Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...
-
WG Art 4 (Law)
Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.
-
EinigVtrVbg Art 4 (Law)
...4 Buchst. h) werden die Worte "bis zum 31. Dezember 1991" durch die Worte "bis zum Ablauf der in § 10 Abs. 1 des Rehabilitierungsgesetzes vom 6. September 1990 (GBl. I Nr. 60 S. 1459) g...
-
FRG Anlage 4 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche V...
-
AZRG-DV § 16 Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen (Law)
...4 Abs. 4 des AZR-Gesetzes sind unverzüglich nach Löschung der Übermittlungssperre, Aufzeichnungen nach § 27 Abs. 2 des AZR-Gesetzes ein Jahr nach ihrer Entstehung zu löschen. (3) Mitteilunge...
-
AsylVfG 1992 § 16 Sicherung, Feststellung und Überprüfung der Identität (Law)
...4) Die nach Absatz 1 Satz 1 erhobenen Daten werden vom Bundeskriminalamt getrennt von anderen erkennungsdienstlichen Daten gespeichert. (4a) Die nach Absatz 1 Satz 1 erhobenen Daten dürfen z...