-
LAP-mftDBwV § 20 Bewertungen während der praktischen Ausbildung (Law)
...können zu ihr schriftlich oder elektronisch Stellung nehmen. (3) Zum Abschluss der praktischen Ausbildung erstellt die Ausbildungsleitung ein zusammenfassendes Zeugnis, das die Bewertungen n...
-
LAP-mntDBWVV § 20 Praxisbezogene Lehrveranstaltung (Law)
...ktika gewonnenen Kenntnisse in enger Beziehung zur Praxis durch fächerübergreifende Praxissimulationen und Projekte zu vertiefen. Einzelheiten regelt der Ausbildungsrahmenplan. ...
-
RechZahlV § 20 Unwiderrufliche Kreditzusagen – Posten 1 unter dem Strich (Law)
...Kreditzusagen sind alle unwiderruflichen Verpflichtungen, die Anlass zu einem Kreditrisiko geben können, zu vermerken.
-
RPflG 1969 § 20 Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten (Law)
...kungsverfahren nach dem Achten Buch der Zivilprozessordnung, soweit sie von dem Vollstreckungsgericht, einem von diesem ersuchten Gericht oder in den Fällen der §§ 848, 854, 855 der Zivilprozessordnun...
-
SÜG § 20 Speichern, Verändern und Nutzen personenbezogener Daten in Dateien (Law)
...kenntnisse und Erkenntnisse, die ein Sicherheitsrisiko begründen, in Dateien speichern, verändern und nutzen. Die Daten nach Nummer 1 dürfen auch in die nach § ...
-
SaatVerkG 1985 § 20 Angabe der Sortenbezeichnung (Law)
...ken nur in den Verkehr gebracht werden, wenn hierbei die Sortenbezeichnung angegeben ist; bei schriftlicher Angabe muss diese leicht erkennbar und deutlich lesbar sein. Dies gilt entsprechend für Verm...
-
SCEAG § 20 Abberufung der Mitglieder des Verwaltungsrats (Law)
...können von ihr vor Ablauf der Amtszeit abberufen werden. Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von mindestens drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.
-
ProdSG 2011 § 20 Zuerkennung des GS-Zeichens (Law)
...kannt worden ist. (2) Dies gilt nicht, wenn das verwendungsfertige Produkt mit der CE-Kennzeichnung versehen ist und die Anforderungen an diese CE-Kennzeichnung mit denen nach § 21 Absatz 1 ...
-
NMV 1970 § 20 Umlagen neben der Einzelmiete (Law)
...kanntzugeben. (2) Soweit in den §§ 21 bis 25 nichts anderes bestimmt ist, sind die Betriebskosten nach dem Verhältnis der Wohnfläche umzulegen. Betriebskosten, die nicht für Wohnraum entstan...
-
VermG § 20 Vorkaufsrecht von Mietern und Nutzern (Law)
...ken für Erholungszwecke, die der staatlichen Verwaltung im Sinne des § 1 Abs. 4 unterlagen oder auf die ein Anspruch auf Rückübertragung besteht, wird auf Antrag ein Vorkaufsrecht am Grundstück einger...
-
WeinV 1995 § 20 Herstellen von Landwein außerhalb des Landweingebietes (Law)
...kels 6 Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 in einem anderen Gebiet hergestellt werden als dem Landweingebiet, in dem die Trauben geerntet worden sind und das in der Kennzeichnung ang...
-
SVWO 1997 § 20 Listenzusammenlegung (Law)
...können die Erklärung, daß ihre Vorschlagslisten zusammengelegt werden sollen (§ 48 Abs. 7 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch), nur übereinstimmend abgeben. Die Erklärung muß spätestens in der Sitzung...
-
PAuswG § 20 Verwendung durch öffentliche und nichtöffentliche Stellen (Law)
...ktronisch nur auslesen und verarbeiten, soweit sie auf Grund internationaler Abkommen oder Einreisebestimmungen zur Mitwirkung an Kontrolltätigkeiten im internationalen Reiseverkehr und zur Übermittlu...
-
StrabBlPV § 20 Feststellung und Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses (Law)
...Kandidaten unmittelbar nach Abschluß der Prüfung mitzuteilen. (5) Über den Verlauf der Prüfung und die Feststellung des Prüfungsergebnisses ist eine Niederschrift zu fertigen. Sie ist vom Vo...
-
StBDV § 20 Verhalten während der schriftlichen Prüfung (Law)
...kammer kann anordnen, dass nur von ihr zur Verfügung gestellte Ausgaben der zugelassenen Hilfsmittel benutzt werden dürfen. (2) Am Ende der Bearbeitungszeit haben die Bewerber die Arbeit abz...
-
TabStV 2010 § 20 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments (Law)
...kann das elektronische Verwaltungsdokument annullieren, solange die Beförderung der Tabakwaren noch nicht begonnen hat. (2) Um das elektronische Verwaltungsdokument zu annullieren, hat der S...
-
SGB 4 § 20 Aufbringung der Mittel, Gleitzone (Law)
...50,01 Euro bis 850,00 Euro im Monat vor, das die Grenze von 850,00 Euro im Monat regelmäßig nicht überschreitet; bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen ist das insgesamt erzielte Arbeitsentgelt maßg...
-
FRG Anlage 5 (Law)
...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...
-
FSaatHerkV Anlage 5 (Law)
(weggefallen)
-
GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)
...kel 21 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für verfassungswidrig erklärt oder gemäß § 21 des Parteiengesetzes der Deutschen Demokratischen Republik vom 21. Februar...