• NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)

  Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.

• VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)

  ...lagen und -einrichtungen zu bauen, 2. Änderungen vorhandener Verkehrswege, -anlagen und -einrichtungen zu unterlassen, ...

• VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)

  (1) Der Gewerbetreibende hat dem Versicherungsnehmer beim ersten Geschäftskontakt folgende Angaben klar und verständlich in Textform mitzuteilen: 1. ...

• TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)

  ...5 angemeldeten Verhältnisse unverzüglich schriftlich anzuzeigen, soweit das Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. (5) Der Erlaubnisinhaber hat den Erlaubnisschein dem Hauptzollamt unverzügli...

• SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)

  ...5 gilt nicht. (2) Wird zur Durchführung der Sachenrechtsbereinigung eine Rechtsbegründung durch Sonderungsbescheid beantragt, so werden in dem Sonderungsplan die in dem Verfahren nach dem Sa...

• TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)

  (1) Arzneimittel dürfen in der Außenpraxis nur in allseits geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere ...

• TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)

  ...5 Minuten durchgeführt werden. (5) Für den Prüfungsbereich Gestalten und Konstruieren bestehen folgende Vorgaben: ...

• WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)

  ...5 des Wertpapierhandelsgesetzes sind 1. organisierte Märkte, multilaterale Handelssysteme, systematische Internalisierer, Market-Maker und so...

• WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)

  (1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach dies...

• BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

  ...5.4 Elektroscooter bis zu 2 500 Euro, ausgenommen Zulassung und Versicherung 5.5 Elektrostimulationsgerät ...

• BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)

  ...Laufsohle Unterer Teil des Schuherzeugnisse, der der Abnutzung ausgesetzt und mit dem Oberteil verbunden ist ... Laufsohle ...

• SVWO 1997 Anlage 11 (Law)

  (weggefallen)

• TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)

  ...54 .............................................................................. ...

• SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)

  Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...5) In der Pflegeversicherung sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der Pflegebedürftigkeit von Männern und Frauen und ihrer Bedarfe an Leistungen berücksichtigt und den Bedürfnissen nac...

• SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)

  ...lastet, die für ihre Versorgung nach Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit erforderlich sind (pflegebedingte Aufwendungen), die Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung tragen die Pflegebedürftig...

• SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)

  ...5c Absatz 5 Satz 6 gilt entsprechend. (4) Aus den Mitteln nach Absatz 3 ist ebenfalls die Finanzierung der qualifizierten Geschäftsstelle nach § 113b Absatz 6 und der wissenschaftlichen Auft...

• SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...5, 66 des Ersten Buches bleiben unberührt. Die Untersuchung im Wohnbereich des Pflegebedürftigen kann ausnahmsweise unterbleiben, wenn auf Grund einer eindeutigen Aktenlage das Ergebnis der medizinisc...

• SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)

  ...lauf, die Rechtsgrundlagen und Beschwerdemöglichkeiten, 3. die regelhafte Durchführung von Versichertenbefragungen und ...