• WaStrG § 6 Gemeingebrauch (Law)

  ...6 Nr. 3 kann der Gemeingebrauch geregelt, beschränkt oder untersagt werden, soweit es zur Erhaltung der Bundeswasserstraßen in einem für die Schifffahrt erforderlichen Zustand notwendig ist. Unter der...

• VwGO § 6 (Law)

  (1) Die Kammer soll in der Regel den Rechtsstreit einem ihrer Mitglieder als Einzelrichter zur Entscheidung übertragen, wenn 1. ...

• StFachAngAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• TÄHAV § 6 (weggefallen) (Law)

  -

• WSG § 6 Heilfürsorge (Law)

  ...69a des Bundesbesoldungsgesetzes ist entsprechend anzuwenden. Bei Wehrdienst nach dem Vierten und Fünften Abschnitt des Soldatengesetzes von bis zu sechs Monaten wird zahnärztliche Versorgung nur zu B...

• ZAGMonAwV § 6 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 31. Oktober 2009 in Kraft.

• ZHG § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BäderFAngAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• AltPflAPrV § 6 Prüfungsausschuss (Law)

  (1) An jeder Altenpflegeschule wird ein Prüfungsausschuss gebildet, der für die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung verantwortlich ist. Er besteht aus folgenden Mitgliedern: ...

• AsphAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 5 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gl...

• AuslSchuldAbkAG § 6 (Law)

  In den Fällen des § 3 und des § 5 ist der Schuldner der Gerichtsbarkeit der Schiedsinstanzen, die in dem Abkommen und seinen Anlagen vorgesehen sind, nicht unterworfen.

• ÖLGKontrollStZulV § 6 Risikoanalyse (Law)

  ...65 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 und der Zahl der durchzuführenden unangekündigten oder angekündigten zusätzlichen Kontrollbesuche oder Stichprobenkontrollbesuche nach Artikel 65 Absatz 4 ...

• BDG § 6 Verweis (Law)

  Der Verweis ist der schriftliche Tadel eines bestimmten Verhaltens des Beamten. Missbilligende Äußerungen (Zurechtweisungen, Ermahnungen oder Rügen), die nicht ausdrücklich als Verweis bezeichnet werd...

• AgrarAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...6. der Prüfling soll berufstypische Aufgaben zu den unter Nummer 5 dargestellten Anforderungen schriftlich bearbeiten; 7. ...

• AgrStatG § 6 Erhebungseinheiten (Law)

  Erhebungseinheiten der Bodennutzungshaupterhebung sind: 1. die Betriebe nach § 91 Absatz 1a Nummer 1, ...

• BEEG § 6 Auszahlung (Law)

  Elterngeld und Betreuungsgeld werden im Laufe des Monats gezahlt, für den sie bestimmt sind.

• BinSchG § 6 Überwachungsbefugnis (Law)

  (1) Zur Durchführung der Aufgaben nach § 1 Abs. 1 können die damit betrauten Personen Wasserfahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen und deren Betriebs- und Geschäftsräume sowie die zur Herste...

• BergMAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BeurkG § 6 Ausschließungsgründe (Law)

  (1) Die Beurkundung von Willenserklärungen ist unwirksam, wenn 1. der Notar selbst, ...

• BLG § 6 (Law)

  (1) Obliegt die Ausführung dieses Gesetzes Anforderungsbehörden der Länder, so handeln sie im Auftrag des Bundes, soweit der Vollzug des Gesetzes der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivil...