HGBEG Art 6 (Law)

...666,67 Rechnungseinheiten für das Stück oder die Einheit begrenzt ist; 3. abweichend von § 525 des Handelsgesetzbuchs, die Verpflichtungen d...

SPV Anlage 6 (Law)

...6/1994 komplexe Bodenneuordnung Grundstücksliste ...

SGB 6 § 29 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 218 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 273b (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 274a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 275 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 288 (Law)

(weggefallen)

ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

...Krankheiten, Krankheiten des rheumatischen Formenkreises, Infektionskrankheiten, Geschwulstkrankheiten. - Krankheiten des zentralen Nervensy...

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 15 Sachkenntnis (Law)

...k mittels Markergenen, radioaktiven Arzneimitteln und Wirkstoffen findet Absatz 2 keine Anwendung. Anstelle der praktischen Tätigkeit nach Absatz 1 muss 1. ...

BörsG 2007 § 15 Leitung der Börse (Law)

...kels 23 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (ABl. L 86 vom 24.3.2012,...

AsylVfG 1992 § 15 Allgemeine Mitwirkungspflichten (Law)

...ken und auf Verlangen alle Datenträger, die für die Feststellung seiner Identität und Staatsangehörigkeit von Bedeutung sein können und in deren Besitz er ist, den mit der Ausführung dieses Gesetzes b...

AtAV 2009 § 15 Zustimmung zur Durchfuhr (Law)

...ktivem Material erfüllt werden. (4) § 14 Absatz 3 gilt entsprechend. (5) Wurde der Durchfuhr für eine bestimmte Verbringung zugestimmt, kann die Zustimmung zur Rückver...

AufenthG 2004 § 15 Zurückweisung (Law)

...kunft nach Satz 1 bedarf spätestens 30 Tage nach Ankunft am Flughafen oder, sollte deren Zeitpunkt nicht feststellbar sein, nach Kenntnis der zuständigen Behörden von der Ankunft, der richterlichen An...

AEntG 2009 § 15 Gerichtsstand (Law)

...können eine auf den Zeitraum der Entsendung bezogene Klage auf Erfüllung der Verpflichtungen nach den §§ 2, 8 oder 14 auch vor einem deutschen Gericht für Arbeitssachen erheben. Diese Klagemöglichkeit...

AFuV 2005 § 15 Rufzeichenliste (Law)

...Klasse und Verwendungszweck, 2. Name, Vorname und Anschrift des Inhabers der Zulassung zur Teilnahme am Amateurfunkdienst un...

BeamtVG § 15 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte auf Lebenszeit und auf Probe (Law)

...keit oder Erreichens der Altersgrenze nach § 32 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesbeamtengesetzes entlassen ist, kann auf Antrag ein Unterhaltsbeitrag bis zur Höhe des Ruhegehalts bewilligt werden. (2)...

BinSchSprFunkV 2003 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...KW-Kanal benutzt, 2. ohne Erlaubnis nach § 4 Abs. 1 eine Schiffsfunkstelle oder Seefunkstelle bedient, 3. ...

BetrVGDV1WO § 15 Verteilung der Betriebsratssitze auf die Vorschlagslisten (Law)

...ksichtigte Person des Geschlechts in der Minderheit. 2. Enthält diese Vorschlagsliste keine Person des Geschlechts in der Mi...