RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1154 - 1155)

BAPostSa § 7 Zusammensetzung (Law)

...gsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens ist die Einwilligung des Bundesministers für Post und Telekommunikation erforderlich; dieser entscheidet, inwieweit eine Vergütung abzuführen ist. Eine ...

BauwAbdAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

...gsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AMVerkRV § 7 (Law)

(1) Die in § 44 Abs. 2 des Arzneimittelgesetzes genannten Arzneimittel sind vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn 1. ...

AujeszkKrV § 7 (Law)

(1) Ist die Aujeszkysche Krankheit in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde die Tötung und unschädliche Beseitigung der seuchenkranken so...

BBodSchV § 7 Ausnahmen (Law)

Auf schädliche Bodenveränderungen und Altlasten, bei denen nach Feststellung der zuständigen Behörde Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen mit einfachen Mitteln abgewehrt oder s...

ARegV § 7 Regulierungsformel (Law)

...gsformel in Anlage 1.

AGG § 7 Benachteiligungsverbot (Law)

...gsverbot des Absatzes 1 verstoßen, sind unwirksam. (3) Eine Benachteiligung nach Absatz 1 durch Arbeitgeber oder Beschäftigte ist eine Verletzung vertraglicher Pflichten.

AGOZV § 7 Kennzeichnung (Law)

...7 und 2. bei Obstarten auf die Angaben nach Satz 1 Nr. 2, 3, 7, 8 und 9 ...

BinSchPRG § 7 (Law)

...gsbeteiligten (Absender und Empfänger), den beförderten Personen und der Schiffsbesatzung, es sei denn, daß er auf Anweisung des Schiffseigners gehandelt hat. Auch in dem letzteren Fall bleibt der Sch...

BerlinFG § 7 Bemessungsgrundlage (Law)

...gsart dürfen Kürzungsbeträge nicht doppelt in Anspruch genommen werden. (3) Als Verrechnungsentgelt im Sinne des § 1a Abs. 1 ist der Betrag anzusetzen, den der Unternehmer hätte aufwenden mü...

BKV § 7 (Law)

(weggefallen)

ErsDiG § 7 Tauglichkeit (Law)

Die Tauglichkeit für den Zivildienst bestimmt sich nach der Tauglichkeit für den Wehrdienst. Wehrdienstfähige gelten als zivildienstfähig, vorübergehend nicht Wehrdienstfähige als vorübergehend nicht ...

EuRAG § 7 Berufshaftpflichtversicherung (Law)

...gsbedingungen und der Deckungsumfang ergeben. Darüber hinaus hat er die Beendigung oder Kündigung des Versicherungsvertrages sowie jede Änderung des Versicherungsvertrages, die den nach § 51 der Bunde...

BrucelloseV § 7 (Law)

(1) Ist bei Rindern der Ausbruch der Brucellose oder der Verdacht auf Brucellose amtlich festgestellt, so hat der Tierhalter von allen über zwölf Monate alten Rindern des Bestandes eine Blutprobe entn...

DrechslAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...gsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in Abschnitt I...

EBO § 7 Gleisneigung (Law)

(1) Die Längsneigung auf freier Strecke soll bei Neubauten ...

EBPV § 7 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...7. Juli 2000 (BGBl. I S. 1023) mindestens drei Jahre als bestätigter Straßenbahn-Betriebsleiter tätig gewesen ist.

EdlStSchlAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

...gsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.