UrhG § 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (Law)

...bietung öffentlich zu Gehör zu bringen. (2) Das Aufführungsrecht ist das Recht, ein Werk der Musik durch persönliche Darbietung öffentlich zu Gehör zu bringen oder ein Werk öffentlich bühnen...

StGB § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes (Law)

...bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist.

ZollV § 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge (Law)

...bgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind folgende Betriebsstoffe, die in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr aus einem Drittland eingeführt werden und für die unmittelbare Verwendun...

StVZO 2012 Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) (Law)

...bt die in Abbildung 2 dargestellte gedämpfte Sinuskurve. Die Frequenz lässt sich durch Messung der für sämtliche zu beobachtenden Schwingungszyklen benötigten Zeit ermitteln. Die Dämpfung wird durch M...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...B 3 bis B 11 687,38 797,02 890,84 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 7,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 37,00 DM, in Besoldungsgrup...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...B 3 bis B 11 852,84 988,88 1.105,29 ...

GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)

...bbetrieben, 1.4 in allen anderen Betriebspunkten, die oberhalb der Staubbelastungsstufe 1 eing...

FRG Anlage 8 (Law)

...BGBl. Teil III 824-2, S. 17) ...

GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)

...ben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

LuftVZO Muster 8 (Law)

...bares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...berechtigte Teilnehmer der Versammlung vorschlagsberechtigt war; 3. dass die Bewerber und Ersatzbewerber Gelegenheit hatten, sich und ihr ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)

BÄO § 8 (Law)

...bnis wird nur widerruflich und befristet erteilt; sie kann auf bestimmte Tätigkeiten und Beschäftigungsstellen beschränkt werden. Personen, denen die Erlaubnis erteilt worden ist, haben im übrigen die...

AltautoV § 8 Abfallvermeidung (Law)

...8. September 2000 über Altfahrzeuge (ABl. EG Nr. L 269 S. 34) in der jeweils geltenden Fassung genannten Fällen unter den dort genannten Bedingungen, wobei die Entscheidung 2005/438/EG der Kommission ...

AMVV § 8 (weggefallen) (Law)

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AsphAusbV § 8 Berichtsheft (Law)

...bildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft ...

AuslSchuldAbkAG § 8 (Law)

...bsatz 1 Buchstabe e der Anlage I oder in Artikel V Abs. 11 der Anlage II des Abkommens enthaltenen Härteklauseln. Dies gilt bei verbrieften Schulden, deren Regelung ein Regelungsangebot voraussetzt, d...

AgrarAusbV § 8 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

BLG § 8 (Law)

...bauliche Anlagen oder Teile von baulichen Anlagen, Hausrat, Verkehrsmittel oder Verkehrsleistungen für die in § 1 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Zwecke auf Grund des § 2 Abs. 1 Nr. 1, 5 und 9 ange...