• BienSeuchV § 9 (Law)

  ...assen, wenn nach dem Gutachten des beamteten Tierarztes dadurch die Tilgung der Seuche zu erwarten ist. (1a) Die zuständige Behörde kann nach dem Gutachten des beamteten Tierarztes die Behan...

• EnergieStV § 9 Anlagenbegriff (Law)

  ...as Versorgungsnetz eingespeist werden soll.

• ChirurgMAusbV § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...aschinelles Spanen, Passen und Montieren zu einer Baugruppe, die im Zusammenwirken ihrer Teile eine Funktion erfüllen muß, einschließlich Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufes sowie Bewerten der ...

• DialogmServAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...assen kann. Grundlage beider Gespräche ist die Beschreibung eines Produkts oder einer Dienstleistung. Der Prüfling bestimmt entweder das Gebiet Produkte oder das Gebiet Dienstleistungen. Aus diesem Ge...

• EBO § 9 Regellichtraum (Law)

  ...as Durchrollen der Räder (Bild 2 Bereich C) dürfen feste Gegenstände unter den dort genannten Bedingungen hineinragen; bestehende Eintragungen in den Regellichtraum dürfen beibehalten werden. Der von ...

• BVerfGG § 9 (Law)

  ...assungsgerichts und den Vizepräsidenten. Der Vizepräsident ist aus dem Senat zu wählen, dem der Präsident nicht angehört. (2) Bei der ersten Wahl wählt der Bundestag den Präsidenten, der Bun...

• FahrmAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...as erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung ...

• FahrzIAAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...as Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für die mündlich geprüften Prüfungsbereiche sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsp...

• FzgLackAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...as erste Ausbildungsjahr sowie die in Abschnitt II für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplänen ...

• GasLastV § 9 (Law)

  ...assen hat.

• FlRV § 9 (Law)

  ...assung des Schiffes zur Bereederung in eigenem Namen erteilt. Wird die Befugnis zur Führung der Bundesflagge vor Ablauf der in Satz 1 genannten ...

• FlurbG § 9 (Law)

  (1) Erscheint die Flurbereinigung infolge nachträglich eingetretener Umstände nicht zweckmäßig, so kann die obere Flurbereinigungsbehörde die Einstellung des Verfahrens anordnen. Die Vorschriften des ...

• GVIDVDV § 9 Praktika (Law)

  ...astet, soweit dies erforderlich ist. (4) Die Ausbildungsleitung erstellt unter Beteiligung der Ausbildenden für jeden Praktikumsteil eine Beurteilung einschließlich einer Bewertung nach § 19...

• GWDAPrV § 9 Ausbildungsakten (Law)

  Für die Studierenden werden beim Deutschen Wetterdienst Ausbildungsakten geführt, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungsnachweise, Aufsichtsarbeiten und Beurteilungen aufzunehmen sind.

• GebrMG § 9 (Law)

  (1) Wird ein Gebrauchsmuster angemeldet, dessen Gegenstand ein Staatsgeheimnis (§ 93 des Strafgesetzbuchs) ist, so ordnet die für die Anordnung gemäß § 50 des Patentgesetzes zuständige Prüfungsstelle ...

• GenRegV § 9 (weggefallen) (Law)

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• KraftStG § 9 Steuersatz (Law)

  ...993 zur Anpassung der Richtlinie 80/1268/EWG des Rates über den Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt (ABl. L 329 vom 30.12.1993, S. 39) in der jeweils geltenden Fassu...

• KredWG § 9 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...909/2014, soweit diese Stellen die Informationen zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Für die bei den in Satz 4 Nummer 1 bis 11 und 13 bis 19 genannten Stell...

• KupfSchmAusbV § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...as Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Die schriftliche Prüfung hat gegenüber der mündlichen das doppelte Gewicht. Schriftliche Prüfung im Sinne der Absätze 7 und 8 ist auch die durch eine ...

• IndMechaAusbV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.