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TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)
...ampfkessel mit Druckgeräten im Sinne der Richtlinie 97/23/EG, die gemäß Artikel 9 in Verbindung mit Anhang II der Richtlinie nach Diagramm 5 in die Kategorien III oder IV einzustufen sind und mit eine...
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BauNVO § 22 Bauweise (Law)
...abstand errichtet, es sei denn, dass die vorhandene Bebauung eine Abweichung erfordert. (4) Im Bebauungsplan kann eine von Absatz 1 abweichende Bauweise festgesetzt werden. Dabei kann auch f...
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ALG § 22 Verordnungsermächtigung (Law)
...as Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Näheres über die ...
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AuslSchuldAbkAG § 22 (Law)
In dem Verfahren der Vollstreckbarerklärung kann der Schuldner auch die Einwendungen gegen den in der gerichtlichen Entscheidung festgestellten Anspruch geltend machen, die in einem entsprechenden Fal...
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BBesG § 22 (weggefallen) (Law)
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BEG § 22 (Law)
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EinsatzWVG § 22 Übergangsregelung (Law)
...ich zu diesem Zeitpunkt bei Anwendung des Absatzes 1 in der Schutzzeit befunden hätten. (4) Ist der Anspruch auf eine einmalige Unfallentschädigung nach § 20 Absatz 4 oder Absat...
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FELEG § 22 Übergangsvorschriften (Law)
...Abs. 1 Nr. 3 bis 6 und § 16 Satz 1 Nr. 3 bis 6 sind von dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens an auf einen Sachverhalt auch dann anzuwenden, wenn bereits vor diesem Zeitpunkt der Sachverhalt bestanden ha...
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FGO § 22 (Law)
...ie ehrenamtlichen Richter werden für jedes Finanzgericht auf fünf Jahre durch einen Wahlausschuss nach Vorschlagslisten (§ 25) gewählt.
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BRAO § 22 (weggefallen) (Law)
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FinVermV § 22 Aufzeichnungspflicht (Law)
...achweis, dass die in § 16 Absatz 2 Satz 1 genannten Informationen rechtzeitig und vollständig eingeholt und die in Satz 3 und 4 genannten Informationen rechtzeitig und vollständig mitgeteilt wurden, ...
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HeimG § 22 Berichte (Law)
...inisterium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf Ersuchen Auskunft über die Tatsachen zu erteilen, deren Kenntnis für die Erfüllung seiner Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist. Daten de...
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GenTSV § 22 (Law)
...Inkrafttreten)
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KraftstoffLBV § 22 Inkrafttreten (Law)
...aussetzung für die Anwendung dieser Verordnung ist 1. die Feststellung der Bundesregierung, daß die Energieversorgung im Sinne des § 1 Abs. 1...
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KrWaffKontrG § 22 Ausnahmen (Law)
...itglieds oder der zivilen Arbeitskraft einer Truppe oder eines zivilen Gefolges im Sinne des Abkommens zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen vom 19. Jun...
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KSVG § 22 (Law)
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MbBO § 22 Fahrtvoraussetzungen (Law)
...ils ein Betriebsbediensteter anwesend und erreichbar sein, der Betriebs- und Rettungsmaßnahmen einleiten kann. Zwischen einer Betriebszentrale und den Fahrzeugen muß eine ständige Kommunikationsverbin...
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MilchQuotV § 22 Betriebsübertragung (Law)
...ammen mit der Quote übertragenen Betrieb bis zum Ablauf des in Absatz 3 Satz 1 genannten Zeitraums weiter für eine landwirtschaftliche Tätigkeit nach Maßgabe des Absatzes 7 zu nutzen. Wird die in Satz...
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ITKTAusbV § 22 Ausbildungsberufsbild (Law)
...isse nach Absatz 1 Nr. 6 erfolgt nach Fachbereichen. Dafür ist jeweils einer der nachfolgend genannten Fachbereiche mit den jeweils in Anlage 4 Abschnitt III aufgeführten branchenspezifischen Fertigke...
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KerIndAusbV § 22 Ausbildungsberufsbild (Law)
...and der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...