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BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1999, 1217 - 1219) ...
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BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 3135 - 3137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)
(Fundstelle BGBl. I 2014, 363 – 367) Im Fahreignungsregister sind nachfolgende Entscheidungen zu speich...
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BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2015, 885) ...
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TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1046; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)
a) Ungeachtet der Regeln des Teiles B Abschnitte I und II muß jedes Fahrzeug beim Überholen dem anderen ausweichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeu...
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PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1158)
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 11 (Anlage IV des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 673 - 675 1. Bundesbesoldungsordnung A ...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 10 (Anlage IV des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2419 - 2421 ...
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PfandBG § 53 Übergangsvorschrift zum CRD IV-Umsetzungsgesetz (Law)
§ 28 Absatz 1 bis 3 dieses Gesetzes in der ab dem 1. Januar 2014 geltenden Fassung ist erstmals auf das am 1. April 2014 beginnende Quartal, bei Anwendung des § 28 Absatz 5 erstmals auf das am 1. Apri...
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BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)
...iv ein Schwefelabscheidegrad von mindestens 93 Prozent nicht unterschritten werden, 2. mehr als 100 MW bis 300 MW ein Emi...
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BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)
(1) Großfeuerungsanlagen, die Biobrennstoffe einsetzen, sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen dieses Absatzes und der Absätze 2 bis 7 eingehalten werden. Der Betre...
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AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)
Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.
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BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)
Wer die Heilkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)
...ivbau 3. Holzbau. Die Zulassung kann für eine oder mehrere Fachricht...
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BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)
Bei der Prüfung des Jahresabschlusses einer Bausparkasse hat der Prüfer auch festzustellen, ob 1. die Bausparsummen den Allgemei...
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AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)
(1) Nach der Zulassung zu einem Prüfungsabschnitt ist ein Rücktritt von einer Prüfung nur mit Genehmigung des Landesprüfungsamtes zulässig. Der Prüfling hat die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglic...
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AgrStatG § 13 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)
Die Baumschulerhebung wird allgemein in den Jahren 2004, 2008, 2012, 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis August durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumschulfläche...
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AHStatDV § 13 Anlaß der Warenbewegung (Law)
...ive oder passive Veredelung oder um eine andere Art des Geschäfts handelt und ob die Waren gegen Entgelt oder ohne Entgelt geliefert werden. Bei unentgeltlichen Lieferungen ist der Grund der Unentgelt...
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AktG § 13 Unterzeichnung der Aktien (Law)
Zur Unterzeichnung von Aktien und Zwischenscheinen genügt eine vervielfältigte Unterschrift. Die Gültigkeit der Unterzeichnung kann von der Beachtung einer besonderen Form abhängig gemacht werden. Die...