BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ach Maßgabe des Artikels 5 des Gesetzes zur Neuordnung der Versorgungsabschläge vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1786) ist der Betrag für das Jahr 2001 um 180,19 DM zu erhöhen. ...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...aufgestellt. Wird § 22 in Verbindung mit § 20 Absatz 1 und 3 angewendet, so sollten die Probenahmestellen so aufgestellt werden, dass die Anwendung der besten verfügbaren Techniken überwacht werden ka...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...atische Republik wird parallel zur Entwicklung des föderativen Staatsaufbaus auf Länderebene und mit dem Entstehen einer Verwaltungsgerichtsbarkeit das Umweltrecht der Bundesrepublik Deutschland übern...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

TAppV Anlage 3 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

...alten und somit am ................*) den naturwissenschaftlichen Abschnitt der Tierärztlichen Vorprüfung bestanden/nicht bestanden ++). ...

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)

...ahme oder Analyse erfordern Sa spezielle Analyse von Stoffen, die einen besonderen Aufwand bei der Probenahme oder Analyse...

IndMetAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

...11, § 11 Abs. 1 Nr. 11, § 15 Abs. 1 Nr. 11, § 19 Abs. 1 Nr. 11...

BBergG § 15 Beteiligung anderer Behörden (Law)

...at vor der Entscheidung über den Antrag den Behörden Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, zu deren Aufgaben die Wahrnehmung öffentlicher Interessen im Sinne des § 11 Nr. 10 gehört.

BBesG § 15 Dienstlicher Wohnsitz (Law)

...and, wenn der Beamte oder Soldat im Ausland an der deutschen Grenze beschäftigt ist. Sie kann diese Befugnis auf nachgeordnete Stellen übertragen. ...

AAÜG § 15 Erstattung von Aufwendungen (Law)

...ach Anlage 1 Nr. 1 bis 22 verringert sich auf 64 vom Hundert im Jahre 2008, auf 62 vom Hundert im Jahre 2009 und auf 60 vom Hundert ab dem Jahre 2010. (2a) (weggefallen) (3) Absatz...

AHStatDV § 15 Anmeldepapiere, Teilsendungen (Law)

...Anmeldeschein für die Einfuhr darf - soweit nach dem Anmeldeschein nichts anderes zugelassen ist - nur Waren für einen Ausstellungspflichtigen nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 aus einem Versendungsland umfassen...

BeratungsG § 15 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

...aussetzungen des § 218a Abs. 1 bis 3 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Schwangerschaftsabbrüche wird eine Bundesstatistik durchgeführt. Die Statistik wird vom Statistischen Bundesamt erhoben und auf...

BHO § 15 Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel (Law)

...anschlagen. Dies gilt nicht für die Veranschlagung der Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt und der hiermit zusammenhängenden Tilgungsausgaben. Darüber hinaus können Ausnahmen von Satz 1 im Haushalt...

EnergieStG § 15 Verbringen zu gewerblichen Zwecken (Law)

...am 25. Tag des auf die Entstehung folgenden Monats fällig. Wird das Verfahren nach Absatz 3 nicht eingehalten, ist die Steuer sofort fällig. Das Hauptzollamt kann zur Steuervereinfachung zulassen, das...

BVerfSchG § 15 Auskunft an den Betroffenen (Law)

...age für das Fehlen der Begründung und darauf hinzuweisen, daß er sich an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz wenden kann. Dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz ist auf sein Verlangen Ausku...

BWO 1985 § 15 (Law)

...allen)

FamFG § 15 Bekanntgabe; formlose Mitteilung (Law)

...ass das Schriftstück unter der Anschrift des Adressaten zur Post gegeben wird. Soll die Bekanntgabe im Inland bewirkt werden, gilt das Schriftstück drei Tage nach Aufgabe zur Post als bekannt gegeben,...

FSPersAV § 15 Erteilung der Fluglotsenlizenz (Law)

...1) Die Aufsichtsbehörde erteilt die Fluglotsenlizenz an Personen, 1. die mindestens 21 Jahre alt sind; ausnahmsweise kann die Aufsichtsbehörd...

FStrG § 15 Nebenbetriebe an den Bundesautobahnen (Law)

...17 und 18f bis 19a finden Anwendung. (3) Für das Recht, einen Nebenbetrieb an der Bundesautobahn zu betreiben, hat der Konzessionsinhaber eine umsatz- oder absatzabhängige Konzessionsabgabe ...