• BauWiAusbV 1999 Anlage 10 (zu § 54) (Law)

  ...s Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitlich...

• AbwV Anhang 10 Fleischwirtschaft (Law)

  ...s § 8 des Abwasserabgabengesetzes mit einer Schadstofffracht im Rohabwasser von weniger als 10 kg BSB 5 je Woche sowie aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasserau...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 10 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...soldungsgruppe Stufe 11 12 13 14 15 ...

• BImSchV 39 Anlage 10 (zu § 18) (Law)

  ...ssung von Ozonvorläuferstoffen muss mindestens Stickstoffoxide (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid) sowie geeignete flüchtige organische Verbindungen (VOC) umfassen. Eine Liste der zur Messung emp...

• EinigVtr Art 10 Recht der Europäischen Gemeinschaften (Law)

  ...ständigen Organe der Europäischen Gemeinschaften Ausnahmeregelungen erlassen. Diese Ausnahmeregelungen sollen den verwaltungsmäßigen Bedürfnissen Rechnung tragen und der Vermeidung wirtschaftlicher Sc...

• StGBEG Art 10 Geltungsbereich (Law)

  ...1) Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für die Strafvorschriften des Bundesrechts, soweit sie nicht durch Gesetz besonders geändert werden. (2) Die Vorschriften gelten nicht für die St...

• TAppV Anlage 10 (zu § 59 Abs. 3) (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1853 .............................................................................. ...

• SGB 10 § 7 Kosten der Amtshilfe (Law)

  ...shilfe zwischen Versicherungsträgern 100 Euro übersteigen. Abweichende Vereinbarungen werden dadurch nicht berührt. Leisten Behörden desselben Rechtsträgers einander Amtshilfe, werden die Auslagen nic...

• SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)

  ...schäftsfähigkeit beschränkt sind, soweit sie für den Gegenstand des Verfahrens durch Vorschriften des bürgerlichen Rechts als geschäftsfähig oder durch Vorschriften des öffentlichen Rechts als handlun...

• SGB 10 § 17 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...schäftsführern der Versicherungsträger tritt an die Stelle der Aufsichtsbehörde der Vorstand. (2) Für Mitglieder eines Ausschusses oder Beirats gilt § 16 Abs. 4 entsprechend.

• SGB 10 § 22 Vernehmung durch das Sozial- oder Verwaltungsgericht (Law)

  ...s Sachverständigen nicht am Sitz eines Sozial- oder Verwaltungsgerichts oder einer Zweigstelle eines Sozialgerichts oder einer besonders errichteten Kammer eines Verwaltungsgerichts, kann auch das zus...

• SGB 10 § 26 Fristen und Termine (Law)

  ...1) Für die Berechnung von Fristen und für die Bestimmung von Terminen gelten die §§ 187 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuches entsprechend, soweit nicht durch die Absätze 2 bis 5 etwas anderes bestimm...

• SGB 10 § 35 Begründung des Verwaltungsaktes (Law)

  ...scheidung bewogen haben. Die Begründung von Ermessensentscheidungen muss auch die Gesichtspunkte erkennen lassen, von denen die Behörde bei der Ausübung ihres Ermessens ausgegangen ist. ...

• SGB 10 § 36 Rechtsbehelfsbelehrung (Law)

  ...st und die Form schriftlich zu belehren. Erlässt die Behörde einen elektronischen Verwaltungsakt oder bestätigt sie elektronisch einen Verwaltungsakt, hat die Rechtsbehelfsbelehrung nach Satz 1 elektr...

• SGB 10 § 37 Bekanntgabe des Verwaltungsaktes (Law)

  ...s schriftlichen oder elektronischen Verwaltungsaktes wird dadurch bewirkt, dass sein verfügender Teil in der jeweils vorgeschriebenen Weise entweder ortsüblich oder in der sonst für amtliche Veröffent...

• SGB 10 § 40 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes (Law)

  ...svorschrift zur Mitwirkung berufener Ausschuss den für den Erlass des Verwaltungsaktes vorgeschriebenen Beschluss nicht gefasst hat oder nicht beschlussfähig war, 4. ...

• SGB 10 § 52 Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt (Law)

  ...1) Ein Verwaltungsakt, der zur Feststellung oder Durchsetzung des Anspruchs eines öffentlich-rechtlichen Rechtsträgers erlassen wird, hemmt die Verjährung dieses Anspruchs. Die Hemmung endet mit Eintr...

• SGB 10 § 67 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...s Arbeitssicherheitsgesetzes und Aufgaben, soweit sie den in § 35 des Ersten Buches genannten Stellen durch Gesetz zugewiesen sind. § 8 Abs. 1 Satz 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes bleibt unberührt. ...

• SGB 10 § 78c Datenschutzaudit (Law)

  ...s Verfahren sowie die Auswahl und Zulassung der Gutachter werden durch besonderes Gesetz geregelt. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für öffentliche Stellen der Länder mit Ausnahme der Sozialversicherung...

• SGB 10 § 82 Schadensersatz (Law)

  ...seiner personenbezogenen Sozialdaten einen Schaden zu, ist § 7 des Bundesdatenschutzgesetzes entsprechend anzuwenden. Für den Ersatz des Schadens bei unzulässiger oder unrichtiger automatisierter Erhe...