PostPersRG § 12 (Law)

...men tätigen vergleichbaren Arbeitnehmer gelten, nicht überschritten werden.

ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

Die Erhebung nach § 2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.

RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.

NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

...meinsamer Merkmale zu einer Gruppe gehören, und 3. die Leitung der ersuchenden Stelle oder eine von der Leitung für solche Zustimmungen best...

OrthV § 12 Rollstühle (Law)

...Menschen nicht selbst bedient werden kann und ein Zusatzantrieb nach Absatz 1 Satz 3 nicht ausreicht. Elektrisch betriebene Rollstühle dürfen nur geliefert werden, wenn sie bauartbedingt nicht mehr al...

SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)

...menge entnommenen Probe, dass die Anforderungen nicht erfüllt sind, so erfüllt die gesamte Saatgutmenge nicht die Anforderungen. (3) Saatgut, das die Anforderungen der Anlage 3 für Basissaat...

SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...men haben, 3. die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des Bodensegments des Datenanbieters und die Übermittlung der Dat...

SchKiSpV § 12 (Law)

...men, wenn die erforderlichen Voraussetzungen vorhanden sind, um die Qualität des Essens, die Versorgungsleistungen sowie die Esseneinnahmebedingungen weiter zu verbessern.

NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

...me der Grundstücke den Eigentümer mehr als notwendig oder in unzumutbarer Weise belasten würde; insbesondere ist die Inanspruchnahme des Grundstücks zwecks Anschlusses eines anderen Grundstücks an das...

VersammlG § 12 (Law)

...messener Platz eingeräumt werden.

VerschG § 12 (Law)

(1) Für Todeserklärungen und Verfahren bei Feststellung der Todeszeit sind die deutschen Gerichte zuständig, wenn der Verschollene oder der Verstorbene in dem letzten Zeitpunkt, in dem er...

UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

Für Klagen nach § 2 gelten § 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.

UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

Für Fortbildungsprüfungsverfahren, die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

WoBindG § 12 (Law)

(weggefallen)

TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

...me und 6. die Dokumentation der Spendeentnahme und den Schutz der dokumentierten Daten ...

VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

(1) Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen sind 1. natürliche Personen, die nach bürgerlichem Recht geschäftsfähig sind, ...

VwGO § 12 (Law)

...mensetzung des Großen Senats bestimmt werden.

BImSchV 18 § 8 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

BörsZulV (XXXX) §§ 13 bis 47 (weggefallen) (Law)