• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...ur Vertretung befugt ist. Das Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. § 10 Abs. 3 Satz 1 un...

• GBO § 12 (Law)

  ...uf Verlangen zu beglaubigen. (3) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass ...

• FlRV § 12 (Law)

  ...ungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Verteidigung...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...utritt Dritter abzusperren. Unbefugte dürfen die Unfallstelle nicht betreten. Über den Zutritt zur abgesperrten Unfallstelle entscheidet der Untersuchungsführer in enger Zusammenarbeit mit der zuständ...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...ungen in der Meteorologie. (3) Im Hauptstudium II werden die bisherigen Ausbildungsinhalte durch die folgenden Studieninhalte ergänzt, erw...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...ungen zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand des Gebrauchsmusters beziehen; 3. Handlungen der in § 11 Nr. 4 bis 6 d...

• KSVG § 12 (Law)

  ...ufügen. (2) Erstattet der Zuschußberechtigte trotz Aufforderung die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 nicht, entfällt der Anspruch auf den Beitragszuschuß bis zum Ablauf des auf die Meldung folge...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...ummer 3 zugleich aufgrund Gesetz, Satzung, Gesellschaftsvertrag oder einer gleichwertigen Vereinbarung befugt sind, die Geschäfte eines Inhabers nach Absatz 2 Nummer 3 und 4 oder des Zielunternehmens ...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...ung eines Flughafens darf die für die Erteilung einer Baugenehmigung zuständige Behörde die Errichtung von Bauwerken im Umkreis von 1,5 Kilometer Halbmesser um den Flughafenbezugspunkt sowie auf den S...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...uß so beschaffen sein, daß er den von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Weichen und Schiebe...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...ungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...ugnisses, verlangen. Sie hat bei einem Antrag auf Erteilung der Genehmigung von Linien- oder Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen das Kraftfahrt-Bundesamt um Auskunft über den Antragsteller zu ersu...

• PostPersRG § 12 (Law)

  ...unternehmen beschäftigten Beamten von den reise- und umzugskostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabei dürfen die Bestimmungen, die für die bei den Postnachfolg...

• ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...ung nach § 2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.

• RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.

• NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...um die Übermittlung ersucht. (2) Für die Datenübermittlung auf Grund eines Übermittlungsersuchens nach Absatz 1 (Gruppenauskunft) gilt § 11 Absatz 1, 6...

• OrthV § 12 Rollstühle (Law)

  ...ung der Gehfähigkeit auf die Benutzung angewiesen ist. Dem Ausmaß der Gehbehinderung entsprechend kann für den Haus- und für den Straßengebrauch je ein handbetriebener Rollstuhl geliefert werden. Zu e...